EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER EINE NOTWENDIGE ZEITENWENDE VON UNTEN

Noch vor kurzem ist es dem kapitalistischen Apparat gelungen, zehntausende von Menschen im Sinne seiner Politik auf die Straßen zu mobilisieren. Es ging vordergründig gegen eine Partei, welche als Nazi-Partei dargestellt wurde.

Im Wesentlichen ging es aber darum einem beträchtlichen, wahrscheinlich sogar ganz überwiegenden Teil der Bevölkerung die Kritik an der Politik der herrschenden Nomenklatura auszutreiben. Nun ist ja die AFD tatsächlich eine Partei die Positionen vertritt, welche sich überwiegend gegen die Interessen der Masse der Bevölkerung richten und einer fortschrittlichen Entwicklung dieser Gesellschaft entgegenwirken.  Was sie allerdings DERZEIT nicht ist, ist eine faschistische oder eben Nazi-Partei, auch wenn es diverse Gestalten in dieser Truppe gibt, die gegen eine Entwicklung in diese Richtung sicher nichts hätten. Von daher kann man schwerlich im Moment mit Sicherheit feststellen in welche Richtung sich diese Partei in Zukunft entwickelt.

Was aber den zehntausenden Menschen welche in den letzten Monaten auf die Straße gegangen sind und es mit ihrem Antifaschismus in ihrer Mehrheit auch sicher ernst meinen, entgangen ist: die Unterdrückung weiter Teile der Bevölkerung. Die teils äußerst brutale Vorgehensweise des Unterdrückungsapparates gegen kritische Teile der Bevölkerung, die explosionsartige Verteuerung des Lebens und die fanatisch vorangetriebenen Kriegspläne, haben keine OFFENEN und herkömmlichen Faschisten zu verantworten. Das hat nicht mal die AFD zu verantworten, obwohl sich bestimmt einige dieser Figuren bei verschiedenen Maßnahmen gerne beteiligt hätten und auch im Weiteren gerne beteiligen würden. Dies hat sich in der Anfangsphase der Corona-Diktatur gezeigt und zeigt sich aktuell in der Frage der Palästina-Problematik. Aber tatsächlich hat eine sogenannte Fortschrittskoalition dies alles und noch viel mehr verbrochen und zu verantworten. Und nicht wenige Kräfte der vorgeblichen Opposition in diesem Land,  bis hin zur Linkspartei, betätigen sich als Komplizen bei dem Vergehen an unserer Bevölkerung, der Vernichtung  wirtschaftlicher Grundlagen unseres Landes und einem fanatischen Schüren der Kriegsgefahr zumindest in Europa, im schlimmsten Fall sogar auf der ganzen Welt.

Da hat sowas wie diese AFD bisher wenig Einfluss drauf, im Gegenteil vertritt diese nicht wenige Positionen z.B. in der Energiefrage, zur Klimakatastrophenpropaganda, der Kriegstreiberei und bezüglich verschiedener sittlicher Exzesse, die eine realistische Haltung  darstellen, welche heutzutage gar nicht mehr eingenommen werden darf, die aber in der Normalbevölkerung weit verbreitet ist. Ob sie dies immer aus Überzeugung tut oder aus sogenanntem Populismus sei mal dahingestellt. Dadurch haben wir aber die irre Situation, das sich solch eine fragwürdige Truppe wie die AFD, als Sprachrohr der nur allzu berechtigten Unzufriedenheit in diesem Lande gerieren kann. Da die Linke in diesem Lande leider in ihrer Mehrheit, insbesondere in den letzten Jahren, ein Totalversagen an den Tag gelegt hat, insbesondere wenn es um die wesentlichen Sorgen und Bedürfnisse insbesondere des arbeitenden Teils der Bevölkerung ging, ist eine solche Entwicklung auch nicht verwunderlich. Und wir würden uns immer mit in der Verantwortung sehen, bei der Beurteilung solcher Entwicklungen.

WAS HAT SICH NUN GEÄNDERT?

Der Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit und Selbstbestimmung, ist wieder in voller Härte entbrannt. Dieser Freiheitskampf ist wieder mal in der Lage, die ganze Welt in Unruhe zu versetzen. Gibt es ein Land in dem sich nicht Menschen für die berechtigten Belange der Palästinenser einsetzen? Zu Tausenden, zu Zehntausenden, teilweise zu Hunderttausenden, gehen die Menschen in so vielen Staaten der Welt auf die Straße und fordern Freiheit für Palästina und ein Ende der Massaker an der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza. Und selbstverständlich wird auch die Freilassung der zivilen Geiseln vom 7.Oktober 2023 gefordert. Mitnichten sind diese bewegten Menschen in ihrer ganz überwiegenden Mehrheit Bewunderer der Hamas. Aber Unterstützer eines Volkes, das seit Jahrzehnten gegen seine Entrechtung und Unterdrückung kämpft sind sie schon.

Es hat in den Monaten seit dem Aufstand vom 7.Oktober 2023 eine enorme Politisierung auf der Welt und insbesondere auch in unserem Lande stattgefunden. Das erinnert einige aus unserem Kollektiv durchaus an die sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts und der weltweiten Empörung fortschrittlicher Menschen über die Massaker des US-Imperialismus an der vietnamesischen Bevölkerung und weiterer Völker im indochinesischen Raum. Nun kann man das natürlich nicht so ohne weiteres vergleichen. Vietnam hatte eine starke kommunistische Partei mit Ho Chi Minh an der Spitze, welche ein hohes internationales Ansehen genoss. Es existierte auch noch ein sozialistisches Lager dem viele Staaten angehörten. Auch wenn das tatsächliche Streben nach Sozialismus und Kommunismus doch offensichtlich sehr unterschiedlich ausgeprägt war, bot diese Gemeinschaft doch einen gewissen Rückhalt für jene Völker, die nach nationaler Befreiung, oder der sozialen Revolution strebten. Und es gab das große, damals noch sozialistische China, mit einer nicht weniger angesehenen Führung mit Mao Tse Tung an der Spitze. Das erleichterte den Kampf gegen den Imperialismus oder die innere Reaktion etwas, obwohl er natürlich trotzdem opferreich und hart war, aber letzten Endes in Vietnam jedenfalls auch siegreich.

Nun haben wir leider die Situation, dass die revolutionäre Bewegung dieser Welt mehr oder weniger gelähmt ist, teilweise am Boden liegt. Sicher auch eigenen Fehlern geschuldet, welche auch noch nicht aufgearbeitet sind. Aber die gesellschaftlichen Widersprüche bestehen ja weiter auf der Welt und schreien nach einer Lösung. Insbesondere der zwischen Kapital und Arbeit. Und die Zuspitzung dieses Widerspruchs spiegelt sich auch im Konflikt in Palästina/Israel wo der Kettenhund der westlichen Imperialistenbande unter der Führung des US-Imperialismus dort die zionistische Festung hält, welche zur Unterdrückung und Ausbeutung der ansässigen Staaten dienen soll. Andererseits bringt er sein eigenes Schäfchen ins trockene, das von religiösen, faschistischen und kolonialistischen Ambitionen gespeist ist. Und diese Haltung hat dann sehr viel mit der zionistischen Grundlage der dort herrschenden Zionisten zu tun. Aber sehr wenig mit dem Judentum und insbesondere der überwiegenden Mehrheit jüdischer Menschen in Israel und auf der Welt, unter denen oftmals die heftigsten Kritiker der Zionisten und ihrer mörderischen Politik zu finden sind. Nun werden das viele Menschen, welche es derzeit international auf die Straße treibt, nicht so dezidiert sehen. Aber eine klare Vorstellung über Recht und Unrecht in dieser Frage werden die meisten durchaus haben. Und so sei die Hoffnung erlaubt, dass aus dieser Bewegung trotz aller Defizite im Verhältnis bspw. zu Vietnam, tatsächlich eine neue fortschrittliche, internationale Bewegung entsteht. Denn daran mangelt es offensichtlich erheblich. Eine internationale Verbindung, welche Einfluss auf Entwicklungen und Kämpfe nehmen und insbesondere auch ein fortschrittliches Ziel formulieren und die Durchsetzung desselben organisieren kann.

Die letzten Wochen und Monate haben unserer Meinung nach gezeigt, dass auch bei uns im Land wieder ernsthafter und politischer um die wesentlichen gesellschaftlichen Fragen gerungen wird. Dieser perverse  und dekadente von der herrschenden Klasse vorgegebene Mainstream, welcher gerade auch die Diskussionen innerhalb der Linken stark beherrscht, ist nach unserer Ansicht etwas in den Hintergrund getreten. Die Auseinandersetzung um Fragen von kapitalistischer Ausbeutung, Imperialismus, Kolonialismus, ist doch wieder etwas in den Vordergrund gerückt. Alle Manifestationen zum 1.Mai von denen wir Informationen haben, waren stark geprägt von dem Konflikt in Palästina/Israel und den damit zusammenhängenden internationalen Verantwortlichkeiten. Da prallen plötzlich teilweise die Kräfte aufeinander, welche noch vor Kurzem einerseits aus Überzeugung gegen Faschismus demonstriert haben und ihre Demonstrationspartner in dieser Frage, denen es aber eher um den Machterhalt des kapitalistischen Staatsapparates ging und die auch gerne mal über faschistische Vorgehensweisen ihrer internationalen Partner hinwegsehen, wie in Palästina/Israel oder der Ukraine beispielsweise.

Ist doch vielleicht ein guter Anfang für einen neuen fortschrittlichen Aufschwung.

K. Lehmann    4.5.2023