EINIGE GEDANKEN…..

…..über unterschiedliche Umgangsweisen mit den Flüchtlingswellen der 1990er Jahre und den heutigen

Kurze Reflexion zweier herausragender Ereignisse der 1990er Jahre

Wer hätte das für möglich gehalten, dass es in einem entwickelten Industrieland Westeuropas, zu Pogromen gegen Menschen anderer Hautfarbe oder Nationalität kommt, wir jedenfalls nicht. Es war ja bis zum Zeitpunkt als Hoyerswerda begann, durchaus gelungen Nazis in die Schranken zu weisen und sie innerhalb der Bevölkerung weitestgehend zu isolieren. Dies gilt zumindest für den Teil dieses Landes, der unter BRD und Westberlin firmierte.

Unter erheblichen Opfern von antirassistischen und antifaschistischen Menschen, sowohl in Form von Verletzungen, bis hin zu getöteten Antifaschisten. Aber auch durch die massive und fanatische Verfolgung des Staatapparates, vertreten durch Polizei und  Justiz. Es ist aber trotzdem damals gelungen den Nazis Furcht einzujagen und sie in ihren Aktionsmöglichkeiten zu beschneiden.

Und dann passiert Hoyerswerda und es finden sich nur wenig Menschen in den Gebieten der ehemaligen DDR, die dagegen vorgehen. Man fasst es nicht, wo sind all die Menschen, die sich gegen einen Staatsapparat erhoben haben. Einem Staatsapparat, der zwar mit  sozialistischen Phrasen agierte, sich aber vom Sozialismus und erst recht vom Streben nach Kommunismus, meilenweit entfernt hatte.

Nach den ersten Angriffen auf ein Flüchtlingsheim und ein Arbeiterwohnheim in Hoyerswerda, stellte sich für Antifaschisten in Berlin sofort die Frage: was kann man tun. Am ersten Wochenende nach Beginn der Pogrome organisierten diese einen Konvoi von Berlin nach Hoyerswerda, an dem sich mehrere hundert Menschen beteiligten.

Wie erschütternd aber war der Eindruck der vorgefundenen Lage in Hoyerswerda. Die Bevölkerung äußerte sich entweder nicht, oder begrüßte sogar noch die von Nazis angezettelten Pogrome. Sich als Linke verstehende Kräfte in Hoyerswerda sahen sich ebenfalls nicht in der Verantwortung etwas zum Schutz der angegriffenen Menschen zu tun. In unmittelbarer Nähe des von afrikanischen Arbeitern bewohnten Heimes wurde von der PDS und anderen Organisationen ein Fest gefeiert, ohne einen Bezug zu diesem Heim und den aktuellen Ereignissen.

Die Antifaschisten aus Berlin waren weitestgehend (oder sogar ausschließlich) auf sich gestellt. Bei der Ankunft am angegriffenen Flüchtlingsheim zeigte auch die ehemalige „Volkspolizei“, dass sie sich in Fragen von Nazischutz gut mit ihren BRD-Kollegen messen kann. Es kam bei der Ankunft am Heim sofort zu Auseinandersetzungen mit diesen Polizeieinheiten, bei der auch unmittelbar mindestens eine Schusswaffe gegen antifaschistische Demonstranten gezogen wurde.

Es waren allerdings diverse recht handfeste und schlagkräftige antifaschistische Gruppen in diesem Konvoi, die sowohl den Angriffen der Polizei etwas entgegensetzen konnten, aber auch durch die Nazis von Hoyerswerda eine deutliche Blutspur gezogen haben. Die landesweiten Nachrichten sprechen allein von 25 Schwerverletzten. Es waren auch ständig Krankenwagen zu hören und zu sehen, die sich offensichtlich um die Schwerverletzten und leichter verletzten Nazis und andere rechte Elemente kümmern mussten. Auch Sanitäter aus dem antifaschistischen Konvoi kümmerten sich um schwerverletzte Nazis. Dies wurde zwar nicht von allen Antifaschisten begrüßt, aber auch nicht verhindert. Machte aber an dieser Stelle auch noch mal den Unterschied zwischen Nazi-Barbaren und zivilisierten Menschen deutlich.

Zum Abend hin haben es Kräfte aus dem Konvoi organisiert gehabt, die angegriffenen Menschen aus Hoyerswerda, die dies wollten, mit nach Berlin zu nehmen. Für das darauffolgende Wochenende wurde dann bundesweit für eine Demonstration in Hoyerswerda mobilisiert, an der sich dann auch tausende Menschen beteiligten.

Dass auch diese Demonstration ihr Recht auf diese, erstmal gegen den Polizeiapparat durchsetzen musste, braucht wahrscheinlich gar nicht erwähnt zu werden. Diese Polizei gebärdete sich immer dann hilflos, wenn es darum ging Nazis und andere Rassisten an ihren menschenverachtenden Handlungen zu hindern, bei Antifaschisten war in der Regel die volle Motivation und Durchschlagskraft vorhanden. Die Antifaschisten hatten sich aber trotz dieser Repression, sowohl anlässlich des ersten Konvois, aber auch bei der bundesweiten Demonstration, durchgesetzt. Unser damaliger Eindruck und auch unsere heutige Sicht, war und ist Folgende, dass dies zumindest in Hoyerswerda, aber auch darüber hinaus zum damaligen Zeitpunkt einiges bewirkt hat.

Dessen ungeachtet kam es, wie jeder weiß, zu weiteren Übergriffen und Pogromen, so auch in Rostock, wo es nur glücklichen Umständen zu verdanken ist, dass es nicht zum Tod von weit über hundert Menschen gekommen ist.

Das Totalversagen von lokalen, sich als links verstehenden Organisationen, ist auch in Rostock eine symptomatische Erscheinung. Linke Rostocks sammelten sich in einem Zentrum in der Innenstadt, fernab von Lichtenhagen und überließen die dort lebenden vietnamesischen Vertragsarbeiter und Flüchtlinge weitestgehend ihrem Schicksal.  Diverse einzelne Antifaschisten, die tagelang, z. B. von Berlin nach Rostock pendelten, um dem rassistischen Mob etwas entgegen setzen zu können, waren in Lichtenhagen weitestgehend zur Untätigkeit verdammt. Es fehlte einfach die örtliche Basis, oder wenigstens der geschlossene Konvoi. Trotzdem gelang es auch in Lichtenhagen eine antirassistische Demonstration zu organisieren, bei dieser fühlte sich die Rostocker Polizei dann auch wieder stark genug. Diese Demonstration wurde angegriffen, diverse Antifaschisten verletzt und festgenommen. Genau in diesen Nächten kam es zur Brandstiftung im sogenannten Sonnenblumenhaus.

Erst am darauffolgenden Wochenende, als eine bundesweit organisierte Demonstration stattfand, gelang es den Antifaschisten einiges wieder gerade zu rücken. Zig tausende, evtl. sogar zehntausende, machten deutlich, dass sie das Vorgehen von Nazis, rassistischem Mob, aber auch die fürsorgliche Haltung des Staates für solche Elemente, nicht weiter dulden wollen. Trotz diverser massiver Angriffe des Polizeiapparates konnte eine machtvolle Demonstration stattfinden. Man kann nicht wirklich sagen wie viele Antifaschisten unterwegs waren, der Polizeiapparat hatte zig tausende auf den Autobahnen des Landes aufgehalten und festgenagelt. Die Antifaschisten aus dem Raum Hamburg wurden solange aufgehalten, dass sie erst abends Rostock erreichten. Da war die eigentliche Demonstration schon beendet und viele schon abgereist. Die „Hamburger“ machten dann einfach mit zig tausend Teilnehmern eine weitere Demonstration. Diese und andere Manifestationen von Antifaschisten haben zur damaligen Zeit schon deutliche Zeichen gesetzt (Broschüre 1).

WELCHE INTERESSEN HATTE DIE HERRSCHENDE KLASSE UND IHR STAATSAPPARAT DAMALS

Der ökonomische und politische Verfall der ehemaligen DDR, der ja auch darauf beruhte, dass von einem sozialistischen Staat, von einem Kampf für Kommunismus ja nicht mehr wirklich die Rede sein konnte, hatte großen Unmut und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der DDR entwickelt. Dies hatte sich zum Ende der 1980er Jahre so weit zugespitzt, dass daran die DDR zerbrach.

Teile der DDR-Bevölkerung allerdings, die sich Illusionen gemacht hatten über die Verhältnisse, die im Kapitalismus herrschen, wurden dramatisch schnell eines Besseren belehrt. Selbst wenn man in der DDR nicht mehr von einer wirklichen sozialistischen Entwicklung sprechen konnte, so hatten sich doch gesellschaftliche Errungenschaften aus dieser Zeit erhalten. Und das muss schon eine dramatische Erfahrung für viele DDR-Bewohner gewesen sein, Kapitalismus hautnah in allen seinen asozialen Auswirkungen erleben zu „dürfen“.

Erhebliche Teile der industriellen Grundlage wurden zerstört, bzw. waren nicht mehr konkurrenzfähig, volkseigene Werte wurden wieder privaten Kapitalisten zugeschanzt, mit den entsprechenden Folgen. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Wut über die enttäuschten Hoffnungen griffen durchaus bei einem erheblichen Teil der ehemaligen DDR-Bevölkerung um sich. Gleichzeitig hatte sich international in verschiedenen Gebieten die Lage zugespitzt, was zu einem ansteigen von asylsuchenden Flüchtlingen auch in unserem Lande führte. Da müssen wohl Kreise der herrschenden Nomenklatura auf die Idee gekommen sein, den aufkommenden Unmut der Bevölkerung, speziell in den ehemaligen Gebieten der DDR, in eine Richtung zu kanalisieren, die für die kapitalistische Gesellschaftsordnung dieses Landes ungefährlich ist, allerdings nicht unbedingt für asylsuchende Flüchtlinge. Durch verschiedene Vorgehensweisen im Umgang mit den Flüchtlingen, wurde mehr oder weniger geplant, eine Ablehnung solcher Flüchtlinge hervorgerufen, bzw. verstärkt (kampieren lassen vor Aufnahmestellen, große Flüchtlingsgruppen in sehr kleine Orte).

In wie weit Nazis und andere Rassisten von sich aus oder auf Grund ihrer Verbindungen in den Staatsapparat dieses Szenario dankbar aufgriffen, sei mal dahingestellt. Tatsache ist jedenfalls, dass diese Faschisten sich relativ unbehelligt vom Staatsapparat, pogromartig betätigen konnten. Dieser wurde in der Regel erst wieder aktiv, wenn die Gefahr bestand, dass Nazis von Antifaschisten zur Rechenschaft gezogen werden. Dann mussten sich allerdings Antifaschisten warm anziehen. Festnahmen, unzählige Prozesse, Prügel und Verletzungen, einigen Antifaschisten hat ihr Eintreten gegen Faschisten das Leben gekostet.

Die damals wie heute weitestgehend gleichgeschalteten Medien hatten wohl zu diesem Zeitpunkt eher die Direktive die Vorbehalte gegen Flüchtlinge anzuheizen. So kann man durchaus feststellen, dass Nazis an so mancher Berichterstattung gut anknüpfen konnten. Dies muss auch Auswirkungen auf Teile der ehemaligen DDR-Bevölkerung gehabt haben. Es muss leider festgestellt werden, dass nicht wenige Menschen dieser Gebiete, sich dem berechtigten Kampf für gesellschaftliche Verbesserungen feige entzogen haben und  stattdessen zur Manövriermasse von Staat und Nazis wurden, mit den bekannten teilweise schrecklichen Folgen.

WELCHE INTERESSEN VERFOLGT DIE HERRSCHENDE KLASSE UND IHR STAATSAPPARAT HEUTE

In verschiedenen Bereichen eine vollkommen neue Ausgangslage. Die Medien verbreiten praktisch keine Hetze gegen Flüchtlinge, im Gegenteil. Fast die gesamte sogenannte Elite dieses Staates zerfließt scheinbar vor Mitgefühl für die Flüchtlinge.

Auch wenn diese vorgebliche Haltung sich nicht unbedingt im praktischen Handeln niederschlägt, so ist der Vorgang an sich, durchaus erstaunlich. Die Grundlage für diese Heuchelei ist offensichtlich und auch offen propagiert, die massenhafte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in unserem Land. Nun ist das ja keine neue Erscheinung, dass die Kapitalisten dieses Landes und ihre politischen Lakaien immer wieder Versuche starten, die Kraft der Arbeiterklasse zu brechen oder zumindest zu zersetzen. Diverse Versuche mittels Einführung von sogenannten Gastarbeitern, Aufnahme von sogenannten Spätaussiedlern aus der Sowjetunion und Rumänien, so wie das Aufsaugen der ehemaligen DDR, sind unserer Meinung nach ja durchaus in dieser Hinsicht einzuordnen.

Das Problem der Kapitalisten ist aber, dass der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit über kurz oder lang auch diesen Menschen klar wird. Sehr deutlich war dies ja erkennbar bei denen in großer Anzahl nach Deutschland geholten türkischen „Gastarbeitern“. Viele von diesen befanden sich ja sehr schnell in den Speerspitzen der Kollegen bei Lohn-und Streikkämpfen in Tarif und anderen Auseinandersetzungen, und sind dies heute noch, zumal sich ja viele inzwischen als türkischstämmige Deutsche verstehen. Von daher muss man natürlich die Vorgehensweise der Herrschenden kritisch betrachten. Die Arbeiterklasse Deutschlands, zu der eine enorme Zahl Kollegen gehört, die keine deutschen Wurzeln hat, war von ihrer Konzentration her und von ihrer Kampfkraft her, den Kapitalisten ein Dorn im Auge und ist es zum Teil immer noch, trotz ihres desolaten Zustandes. Die mannigfachen Versuche diese Kraft zu zerstören oder wenigstens zu zersetzen, sind ja Legion. Dass lief über das Hereinpumpen von Arbeitskräften aus weniger entwickelten Staaten, die hier die Drecksarbeit machen sollten, um auf diesem Weg deutschstämmige Kollegen zu korrumpieren. Das lief auch über finanzielle Besserstellung, begünstigt durch imperiale Ausbeutung anderer Völker. Es lief aber auch über den Kampf gegen Familien und Kinder, insbesondere in den Arbeiter- und Angestelltenschichten dieses Landes.

Dass zumindest teilweise nicht mehr genug Menschen für die laufende Arbeit zur Verfügung stehen, hat etwas mit dem Krieg und der Propaganda der herrschenden Klasse gegen Familien dieser Schichten zu tun. Ein anderer Teil der Wahrheit ist, dass Millionen Menschen unseres Landes nicht erwerbstätig sein dürfen, einfach auf den Müll geschmissen werden sollen. Ausgegrenzt und abgeschoben in Langzeitarbeitslosigkeit, asoziales Hartz-Regime und Jugendarbeitslosigkeit.

Was ist das „Verbrechen“ dieser Menschen, ist es weil sie in einem Industrieland sozialisiert worden sind, in dem die arbeitende Bevölkerung über viel Jahrzehnte bestimmte gesellschaftliche Standards erkämpft hat. Dass sie trotz der Situation, dass ihnen hier das Messer an die Kehle gesetzt wird, sie sich trotzdem nicht einfach dem kapitalistischen Diktat unterwerfen wollen.

Die Kapitalisten und ihre Propagandisten überschlagen sich ja förmlich in ihren Rufen nach „Frischfleisch“. Einwanderung junger, gesunder, motivierter Menschen aus Fluchtländern ist das Gebot der Stunde. Und wenn diese Vorgaben von den derzeitigen tatsächlichen Herrschern dieses Landes gemacht werden, kann sich natürlich die Medienwelt dem nicht verschließen. Dass ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung, und zwar durchaus unterschiedlicher nationaler Herkunft, damit ein Problem hat, ist doch durchaus verständlich und nachvollziehbar.

Viele von denen, die sich in ihrer scheinbaren Menschlichkeit fast überschlagen, handeln in anderen Bereichen durchaus menschenverachtend und äußerst brutal. Sei dies bei der Umgangsweise mit Arbeitslosen, sei dies bei der Vorgehensweise in Punkto zu hohe Mieten, im Hartz 4 Bereich, sei dies bei Wohnungsräumungen, sowie Gas-und Stromsperrungen. Solch ein Ausspielen zwischen Flüchtlingen und oben beschriebenen Menschen legitimiert zwar keine rassistische Haltung oder Vorgehensweise, aber diese Abläufe und die Heuchelei der Herrschenden zu benennen, ist allemal legitim.

EINIGES ÜBER FLÜCHTLINGE

Selbstverständlich muss Menschen, die sich aus Lebensgefahr oder großer Not zu uns flüchten, geholfen werden. Ob nun immer an den Symptomen rumgedoktert werden sollte oder man vielmehr an der Wurzel zu packen sollte, davon später. Dass die herrschende Klasse dieses Landes ja hier scheinbar eine regelrechte Werbewelle losgetreten hat, bezüglich Einwanderung und Flüchtlingsintegration, stimmt schon nachdenklich. Die Erklärung, dass einem die Menschen, die Arbeitskräfte, fehlen, ist im Angesicht dessen, dass hier ein erhebliches Potential einfach nicht mehr beachtet und beiseite geschoben wird, schon sehr befremdlich. Gut wenn Menschen in Not geholfen wird, Menschen, die mit der Politik um Flüchtlinge und Einwanderung ein Problem haben, quasi zu Nazis deklarieren, geht aber trotzdem nicht. Zumal es auch wirklich sehr unterschiedliche Gruppen von Flüchtlingen gibt, manche Vorgehensweise und manche Äußerung von Flüchtlingen ist schon äußerst irritierend.

Dass die Rettung aus Not oder sogar aus Lebensgefahr, nicht automatisch zur Erfüllung jeden individuellen Wunsches führt, muss natürlich auch Flüchtlingen klar gemacht werden. Und dass Staaten bestimmte Regularien haben, um gesundheitliche und andere Gefahren möglichst auszuschließen bei der Aufnahme von Flüchtlingen, ist doch auch nachvollziehbar. Dass diese nicht zum Quälen und Gefährden dieser Menschen missbraucht werden dürfen, ist klar und muss notfalls auch durchgesetzt werden.

Viele derjenigen Flüchtlinge, die hier leben und arbeiten dürfen, werden die gesellschaftlichen Verhältnisse dieses Landes nicht besonders kritisch sehen, auch nicht sehen können. Mit diesem Gute-Onkel-Gestus hat die hiesige herrschende Klasse schon andere große Gruppen von „Gastarbeitern“, Umsiedlern, Kriegsflüchtlinge und DDR-Bürger hinters Licht geführt. Diese Täuschung hält unterschiedlich lange vor, bedeutet aber für die kämpfenden Menschen dieses Landes immer wieder erhebliche Hürden, die es zu überwinden gilt. Diesen Menschen so schnell wie möglich verständlich machen wozu sie hier missbraucht werden sollen. Sie in die gesellschaftlichen Kämpfe dieses Landes einbeziehen. Die positiven Fakten von deren Kulturen mit denen der hier existierenden verbinden, dann sollte es wirklich auch möglich sein, größere Kontingente von Flüchtlingen zu integrieren. Unsere gesellschaftlichen Errungenschaften stehen hier allerdings nicht zur Disposition, weder die Gleichberechtigung der Frauen, noch die weitestgehend säkulare Struktur in diesem Land, um mal zwei Beispiele zu nennen, da werden wohl auch Flüchtlinge über ihren Schatten springen müssen.

WAS TREIBT DIESER STAAT HIER IN DER FLÜCHTLINGSFRAGE

Einerseits überschlägt sich ja die Elite dieses Landes vor lauter Mitmenschlichkeit. Man muss aber nicht mal genau hinsehen, um zu begreifen, dass ihnen diese Menschen eigentlich scheißegal sind. Die unhaltbaren Zustände bei der Unterbringung und der Versorgung von ankommenden Flüchtlingen spricht eine deutliche Sprache. Sie brauchen diese Menschen für irgendeine gesellschaftliche Sauerei, die sie im Hinterkopf haben. Wie diese Menschen erst mal dahinvegetieren müssen, interessiert sie nicht wirklich.

Nebenbei werden dann auch noch einige Specker der hiesigen Nomenklatura bedient, die gerne die erhebliche Rendite mitnehmen wollen, die sich bei dem Geschäft mit Flüchtlingen, auf unterschiedlichen Gebieten, erzielen lässt.

Anderseits ist auffallend in welcher provokanten Art, gegenüber Menschen dieses Landes, teilweise Flüchtlinge scheinbar bevorzugt werden, zumindest findet das erst einmal verbal statt. Wieviel davon in der Realität übrig bleibt, ist eine andere Frage. Das Vorgehen ist aber allemal dazu geeignet, bei Menschen dieses Landes, die sich selber in Existenznöten befinden, Wut hervor zu rufen. Man fragt sich, soll so eine Vorgehensweise den Nazis aus ihrer Isolierung helfen, das wäre ja nicht das erste Mal. Die gesellschaftlichen Verhältnisse dieses Landes werden sich verschärfen, und da gehört dann auch dazu, dass die herrschende kapitalistische Klasse, in solchen Situationen gerne auf ihre bewährten Totschläger vertraut.

Das Vorgehen scheint uns durchaus zweigleisig zu sein, einerseits mit frischen unkritischen Kräften aus den Flüchtlingen, Teile der eigenen Bevölkerung an den Rand zu drängen. Und andererseits für kommende gesellschaftliche Kämpfe, bewährte faschistische Elemente zu stärken. Solche und andere üble Pläne sollten wir ihnen durchkreuzen.

DEM ÜBEL AN DIE WURZEL GEHEN

Regiert Zufall das Leben oder gibt es Gesetzmäßigkeiten. Es gibt sicher auch Zufälle, aber im Wesentlichen wird das Leben schon von Gesetzmäßigkeiten bestimmt. Ist man in einem Arbeiterhaushalt geboren, so wird in der Regel das Leben in einem bestimmten Rahmen verlaufen, genauso wie es in einem Kapitalistenhaushalt der Fall ist.

Ist es Zufall, dass sich so viele Menschen auf der Flucht befinden oder gibt es dafür konkrete Gründe. Armut kann es nicht sein, denn oftmals sind Staaten aus denen die Menschen fliehen, reich an Bodenschätzen, reich an Fläche, reich an Menschen. Eigentlich gute Voraussetzungen, um für alle Einwohner ein sehr gutes Auskommen und sorgenfreies Leben zu ermöglichen.

Warum fliehen Menschen aus dem Irak, aus Syrien, aus Libyen, aus Afghanistan in Massen. Wer hat unter verlogenen Vorwänden den Irak angegriffen und dessen Struktur zerstört, eine gute Vorlage für die IS-Faschisten sich dort breit zu machen. Wer hat sich in die innersyrischen Angelegenheiten eingemischt und insbesondere die Islamisten, direkt oder indirekt unterstützt, der US-Imperialismus und seine Kettenhunde, die Zionisten fallen einem da automatisch ein, obwohl da auch andere ihre Verbrechen begangen haben.

Wer genauer hinsieht, wird immer wieder feststellen, dass Imperialisten bei praktisch allen Auseinandersetzungen auf der Welt ihre blutigen Pfoten im Spiel haben und in der Regel ist der US-Imperialismus vorneweg. Mal werden offene Kriege geführt, mal werden Volksgruppen oder Religionsgruppen aufeinandergehetzt, da ist der Imperialismus erfinderisch und vor allem gnadenlos und mitleidslos. Wenn es um seine Macht geht, wenn es um seinen Profit geht, dann wird über Leichen gegangen. Da werden ganze Völker ins Elend gestürzt und ganze Länder verwüstet, menschliche Regungen haben da keinen Platz, auch wenn man so heuchlerisch tut.

Es ist sicher richtig und wichtig auch den Flüchtlingen in unserem Land zu helfen, in ihrer größten Not, aber muss es nicht in erster Linie darum gehen, die Ursachen für solche Notlagen, welche gesellschaftlicher Natur sind, zu beseitigen.

Wäre dies nicht die größte Unterstützung und Hilfestellung, welche man den gebeutelten Menschen angedeihen lassen könnte.

K. Lehmann / Elke Haber / Thea Rothe                         5.9.2015