EINIGE GEDANKEN…..

….. ÜBER DAS HERRSCHENDE CHAOS IN DER BÜRGERLICHEN KLASSE ANLÄSSLICH DER SKURRILEN MINISTERPRÄSIDENTENWAHL IN THÜRINGEN UND DEN FOLGENDEN ERUPTIONEN

EIN SEHR PERSÖNLICHER KOMMENTAR

Wer hätte das gedacht? Konservative bis liberale Kräfte in Deutschland bemühen sich heftig darum, dass eine vorgebliche Linkspartei als wesentliche Kraft einer sogenannten Rot-Rot-Grünen Koalition, die Regierung in Thüringen weiterführen und den Ministerpräsidenten aus den Reihen der Linkspartei stellen kann.

Ho, ho, ho! Wie kommt es, dass insbesondere diese sogenannte Linkspartei, ein so großes Wohlwollen bei oben genannten Kräften genießt, dass sie sich sogar lieber selber schaden wollen, als dieser Linkspartei die Führung streitig zu machen? Denn bei allem Getue kommt dies unter dem Strich dabei heraus.

Dieses hier bestehende, kapitalistische System, wird von dieser Linkspartei ja offensichtlich auch nicht wirklich in Frage gestellt. Ja offensichtlich wird noch nicht einmal an diesen Verhältnissen ernsthaft gekratzt. Denn, das weiß doch jeder Mensch der in politisch fortschrittlicher Weise aktiv ist, dass eine halbwegs ernstzunehmende Haltung diesbezüglich, zu weitgehenden massiven Maßnahmen, durch die Vertreter dieses herrschenden kapitalistischen Systems führen würde. Man würde sich einen feuchten Kehricht darum kümmern, welchen Anschein es erweckt, wenn man ernsthaften sozialistischen Bestrebungen ein Bein stellt.

Diese Leute aus der Führungsriege der sogenannten Linkspartei, müssen sich also um die Verteidigung der herrschenden kapitalistischen Verhältnisse schon erheblich verdient gemacht haben. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Jeder kann es aber auch feststellen, wenn er sich deren Aktivitäten in den Landesregierungen, an denen sie beteiligt waren und sind, mal kritisch ansieht. Von wenigen Ausnahmen mal abgesehen, stellt die Politik dieser Leute, die herrschenden Verhältnisse eben nicht in Frage. Und Fakt ist ebenfalls, dass diese Dreierkoalition bei den Landtagswahlen in Thüringen abgewählt worden ist, auch wenn die Linkspartei zulegen konnte und sogar stärkste Partei nach dem Wahlergebnis wurde.

Und wenn es denn um den berechtigten Vorwurf von Tricksereien, im Zusammenhang von Wahlen und anderen gesellschaftlichen Abstimmungen geht, so ist gerade die Linkspartei eine Gruppierung, welche da selber sehr raffiniert unterwegs ist und in der Hinsicht gut mitspielen kann in der bürgerlichen Chaostruppe. Nicht wenige führende Kräfte der sogenannten Linkspartei, hatten weder in der Vergangenheit irgendwelche Skrupel selbst gegen als Genossen bezeichnete Menschen ihre trickreichen Machtspielchen zu spielen und werden die auch heute nicht haben. Nicht zuletzt ist ihre raffinierte Vorgehensweise im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl, ein Beleg für ihre Haltung in solchen Fragen, auch wenn diesmal die AFD ihr in Punkto Raffinesse den Rang abgelaufen hat.

DARF MAN EINE FASCHISTISCHE PARTEI BEGÜNSTIGEN?

Natürlich nicht. Eine faschistische Partei ist eine tödliche Gefahr für alle fortschrittlichen Kräfte innerhalb einer Gesellschaft, eine tödliche Gefahr für alle Menschen, welche nicht in ihr rassistisches und faschistisches Weltbild passen und ist eine Gefahr für das friedliche Verhältnis zu anderen Staaten.

Faschistische Parteien müssen bekämpft, unterdrückt und möglichst zerschlagen werden. Allerdings muss man feststellen, dass offene und bekennende insbesondere Nazi-Faschisten sich doch einer sehr erstaunlichen Duldsamkeit bis hin zur Verhätschelung gehenden liebevollen Behandlung durch den kapitalistischen Staatsapparat erfreuen können. Das trifft oftmals erst dann auf seine Grenzen, wenn Repräsentanten des Staates ins Visier dieser mörderischen Elemente gelangen. Da seid ihr wohl etwas zu weit gegangen, ihr schlimmen Burschen, hört man diesen Staat förmlich sagen. Und dieser Staat stellt so nebenbei fest, dass diese Nazibrut einen Hang dazu hat, sich Waffen zuzulegen. Super, dass es diese neue Erkenntnis im Staatsapparat 2019/2020 schon gibt. Kann man darüber noch lachen, oder muss man da schon weinen? Tatsache ist aber auch, dass nicht jeder Vertreter dieses Staates, die gleiche Empörung in den illustren bürgerlichen Kreisen hervorruft, wenn er oder sie denn zum Opfer wird. Die Heilbronner Polizistin, welche von der feigen faschistischen NSU-Mörderbande erschossen wurde, scheint nicht wichtig genug gewesen zu sein, um hier im Staatsapparat eindeutige Reaktionen hervorzurufen. Oder eine Aufklärung diesbezüglich, würde Teilen des sogenannten staatlichen Sicherheitsapparates zu nahe kommen. Vielleicht ist dies der Grund, warum auch bei diesem Mord gemauert und verschleiert wird, was das Zeug hält. Für letztere Behauptung, gibt es inzwischen sehr viele Hinweise. Teilweise kann man schon von Beweisen sprechen. Im Grunde genommen gilt dies allerdings für diverse kleiner und größerer Verbrechen von Nazi-Faschisten.

Und gerade Thüringen spielt doch in dem Zusammenhang eine durchaus unrühmliche Rolle und zwar nicht nur zu Zeiten von CDU-Regierungen. Auch von dieser ach so fortschrittlichen und antifaschistischen letzten Regierungskoalition ist nicht bekannt, dass die Aufklärung diesbezüglich wesentlich vorangetrieben worden wäre. Und dies, obwohl ja Thüringen ein wahres Nest offener faschistischer Kreaturen war und wahrscheinlich auch noch ist, die sich zumindest in der Vergangenheit ja durchaus bester Verbindungen in gewisse Institutionen des sogenannten Sicherheitsapparates erfreuen konnten. Vielleicht ist man diesbezüglich inzwischen tatsächlich vorsichtiger geworden. Aber dieses lange Zeit vorherrschende zärtliche Verhalten gegenüber offenen Faschisten und diese heftigen Angriffe auf die AFD, die Gesamtheit ihrer Mitglieder und den Wählern und Sympathisanten dieser Partei, steht irgendwie in einem merkwürdigen Widerspruch zum vorher beschriebenen Verhalten.

Ist die AFD eine faschistische Partei?

Innerhalb der Strukturen der AFD werden sich schon diverse Faschisten tummeln, die sich mehr oder weniger offen gerieren. Ich würde zurzeit nicht von einer faschistischen Partei sprechen. Ich denke damit verharmlost man jene Organisationen, welche tatsächlich eine weitestgehend eindeutige faschistische Haltung und Aktivität an den Tag legen. Ob sich das demnächst innerhalb der AFD ändert, kann niemand vorhersagen, aber Misstrauen und Vorsicht sind bestimmt notwendig. Leider wird zurzeit und auch schon länger, mit den Begriffen faschistische Partei, oder Nazi sehr inflationär umgegangen und da wird es dann auch gefährlich.

Wenn man leichtfertig jedem der eine Kritik an gesellschaftlichen Vorgängen und Entwicklungen äußert, zum Nazi deklariert, kann man leicht mal bei der Hälfte oder mehr der Bevölkerung landen. Allerdings verbraten dies bestimmte durchgeknallte bis reaktionäre sogenannte Antideutsche auch schon länger.

Welche Blüten das teilweise treibt, konnte ich in einer etwas älteren Aufzeichnung einer Diskussionsveranstaltung sehen. Es ging um die Haltung zu Familie und dieser Genderideologie. Da verstieg sich doch tatsächlich eine Teilnehmerin des Podiums dazu, zu behaupten, dass diejenigen, welche eine herkömmliche Familienstruktur leben oder anstreben, irgendwie eine faschistische Grundhaltung haben (So ungefähr grob zusammengefasst. Solche Exzesse wird aber sicher manch anderer auch schon erlebt haben). Wenn du also denkst durchgeknallter geht’s nicht mehr, kommt sicher so etwas daher.

So eine krude Herangehensweise führt dann auch zu solchen Situationen wie in Thüringen derzeit. Kann man wirklich von der Thüringer AFD als faschistischer Landesgruppierung sprechen? Bitte schön, wenn man das so sieht und Beweise dafür hat, soll man diese Truppe verbieten und aus dem Parlament jagen. Wo sind die Aktivitäten diesbezüglich? Ich würde einen Höcke und seinen engeren Anhang auch nicht vermissen, im Gegenteil. Aber dies dürfte wohl schwierig sein. Dieses derzeit bestehende Konglomerat aus Konservativen, Nationalisten und mit Sicherheit diversen mehr oder weniger gut versteckten Nazis, tatsächlich als faschistische Partei zu überführen.

Aber wenn gewisse sich als Linke begreifende Menschen von konsequentem Handeln gegenüber Faschisten nichts wissen wollen, dann sollten sie auch von solchem irreführenden Gequatsche Abstand nehmen. Das führt innerhalb der Linken nur zu Irritationen und isoliert die Linke gegenüber dem riesigen antifaschistischen Teil der Bevölkerung. Erfahrungsgemäß kann so etwas wie die AFD auch regelmäßig aus solchen Entgleisungen Honig saugen: von 2014 zu 2019 konnte sie in Thüringen ihre Wählerzahl auf das Zweieinhalbfache steigern. Alles Faschisten? Das würden ja nicht mal die durchgeknallten Antideutschen glauben, auch wenn sie es sicher behaupten. Und ich wage mir gar nicht vorzustellen, zu welchen Ergebnissen diese gerade abgezogene Politshow führen könnte, wenn es zu Neuwahlen kommen sollte. Nicht weil ich denke der Großteil der AFD-Wähler wären Faschisten, sondern weil ich denke, was die AFD an berechtigter Empörung in der Bevölkerung aufsaugen kann, gehört eigentlich eher zu einer kämpferischen und sich auf die wesentlichen Widersprüche der Gesellschaft konzentrierenden Linken.

Wieso kann sich der EINDEUTIGE Faschismus in diesem Land einer so schonenden bis liebevollen Behandlung von den Bewahrern und Verteidigern des kapitalistischen Staatswesens erfreuen und die  AFD so viel weniger?

Merkel hat mit Hilfe von ähnlich strukturierten und willfährigen Partnern aus allen bürgerlichen Parteien, also auch der Linkspartei, ein Regime errichtet, das nach außen locker und freundlich wirken soll, aber tatsächlich knallhart diverse Machenschaften durchzieht, welche sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung richten. Ist es nun die hiesige Oligarchie? Ist es der Imperialistenchef der westlichen Welt? Sind es internationale Finanzkreise, welche solche Machenschaften beauftragen? Wahrscheinlich eine Mischung aus allen, die Übergänge sind da ja auch teilweise fließend.

Chaotische und ruinöse Energiewende, Kriegseinsätze mit damit verbundenen Flüchtlingsströmen, welche man dann ebenfalls je nach Bedarf hin und her schiebt und benutzt. Sittliche Verwerfungen innerhalb der nationalen Gesellschaften und als bisherige Krönung, die Kampagne der angeblich durch die Industrialisierung hervorgerufenen Gefahr einer Klimakatastrophe.

Kurz zur Erläuterung meiner Haltung in dieser Frage: Klimawandel hat immer stattgefunden und wird weiterhin stattfinden. Mögliche Menschheitsprobleme in diesem Zusammenhang sollten gelöst werden. Dabei werden eine Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik, sowie eine ökonomische Grundlage durch industrielle Fertigung, sicher hilfreich sein. Die meisten Kritiker der aktuell so sehr gepuschten Klimahysterie, sind also nicht zwingend Klimawandelleugner, wie das so gerne behauptet wird.

Zurück zu Merkel. Sie und ihr Klüngel haben weite Bereiche dieser rückwärtsgewandten Entwicklung, lange Zeit gut unter Kontrolle gehabt. Allet eene Suppe: von CDU/CSU über Linkspartei und teilweise können sich sogar noch Naziorganisationen in den illustren Reigen einreihen  (z.B. In der Frage von Kernenergie, und auch der angeblich nahenden Klimakatastrophe). Gar kein Widerstand in der Gesellschaft, alle gegen Kernenergie, für Homoehe, für Verteidigung von zionistischer Unterdrückung und Landraub und nicht zu vergessen, die neue Sau die durchs Dorf getrieben wird, Horror-CO2 und Klimakatastrophe.

Einige Widersacher solcher Politik wurden ausgeschaltet/ entmachtet, andere sind Ja-Sager und Hampelmänner, insbesondere in der CDU, aber nicht nur. Nicht alle Widersacher sind allerdings zu Kreuze gekrochen. So finden sich heute durchaus gerade auch in konservativen Kreisen Kräfte, die wider den Stachel löcken, wie man so schön sagt. Und seit einiger Zeit ist durchaus feststellbar, dass jenes System das Merkel repräsentiert, Federn lassen muss. In der breiten Normalbevölkerung sieht es diesbezüglich nochmal ganz anders aus. Hier ist die Ablehnung weitaus breiter vorhanden, als wie es die Staatsmedien so gerne vorgaukeln. Die AFD ist raffiniert genug, um dies bemerken zu können, vielleicht aber auch wirklich in einigen Punkten auf einem richtigen Weg - ist ja nicht alles nur schwarz und weiß.

Das bringt diejenigen, die Merkel und dem von ihr repräsentierten System hinterherhecheln, wozu auch einige gehören, welche sich als Linke begreifen, ganz schön unter Druck. Da hatten sie doch so schön alles unter Kontrolle. Fast die gesamte öffentliche Meinung auf Linie gebracht, so dass sich manche Menschen in der Normalbevölkerung schon fragten: bin ich nur zu blöde oder stimmt hier irgendetwas nicht? Und dann werden da plötzlich wieder Dinge gesagt, Vorgänge gezeigt, die man lange nicht mehr hören und sehen durfte.

Das da einige Menschen auf sowas wie die AFD reinfallen, ist zwar bedauernswert war aber auch nicht anders zu erwarten. Tatsache ist allerdings auch, das immer noch ein sehr großer Anteil der Bevölkerung sich dieser Farce, welche hier als Wahlen ausgegeben werden verweigert, offenbar keine Möglichkeit sieht auf diesem Weg etwas zu bewirken. Insbesondere also auch in der AFD eben keine Alternative sieht. Mehr als 35 % der Wahlberechtigten haben sich an der Thüringer Wahl nicht beteiligt. Zurzeit findet allerdings aus diesen Bevölkerungskreisen auch wenig andere politische Aktivität statt, zumindest bei uns. Das sind im Übrigen die gleichen Menschen wie in Frankreich, welche sich gelbe Westen angezogen haben und dem kapitalistischen Staatsapparat seit 2018 einen stetigen Kampf liefern. Abgehalftert, von Gewerkschaftsführungen und von vielen Linken im Stich gelassen, haben sie selbst den Kampf aufgenommen und es sieht derzeit danach aus, dass es eine Initialzündung war. Und zwar für wieder wachsendes Klassenbewusstsein und für Klassenkampf. Mal sehen wann und in welcher Form solch ein Teil der Bevölkerung sich hier bei uns wieder regt.

FAZIT

Diese AFD ist fragwürdig genug. Aber solange sie zumindest in solch einem Rahmen, einige der Wenigen ist, welche hier Verhältnisse anspricht, die der Bevölkerung unter den Nägeln brennen, fürchte ich, dass sie auch weiteren Zulauf hat. Und das, was sich die anderen bürgerlichen Parteien in Thüringen geleistet haben, wird nicht dazu beitragen, die AFD vorzuführen. Diese Trickser sind sauer und beschweren sich, dass andere raffinierter getrickst haben, wie sie selbst. Fabulieren von Steigbügelhalter für den Faschismus und ziehen Vergleiche zur Machtergreifung der Nazis. Sie sprechen unangemessen von faschistischer Partei und fordern gleichzeitig Garantien, dass ihre Führungsfigur das nächste Mal aber auf alle Fälle gewählt wird. Sie sollten sich lieber mal darauf konzentrieren in die Bevölkerung reinzuhören, wo jetzt eigentlich die wirklichen Probleme liegen.

Die breite Masse der Bevölkerung hat zu Recht weder Bedarf an Genderscheisse, noch Homoehe, interessiert sich nicht für veganen Frass und andere skurrile Absonderheiten einer übersatten Bevölkerungsschicht, die offenbar nur noch an ihren eigenen Klassenuntergang denken kann und meint, dies müsste dann auch der Weltuntergang sein.

Die arbeitende Bevölkerung kann auch wenig mit dieser idiotischen und ruinösen Energiewende anfangen. Diese sitzt ihr im Nacken und würgt sie finanziell und teilweise existenziell ab.

Arbeitsplätze mit ausreichender Bezahlung, ausreichend bezahlbare Wohnungen und bezahlbare Energie im Überfluss und vielleicht noch ein Auto um sich das Leben als arbeitender Mensch etwas erleichtern zu können, gern auch ein preiswertes und zuverlässiges Dieselfahrzeug.

Das wären ein paar Beispiele dafür, welche Punkte insbesondere für die arbeitende Bevölkerung eine Rolle spielen. Da gehören natürlich noch diverse Hauptforderungen dazu, das lässt sich hier aber nicht alles aufzählen. Die Finanzierung dürfte eigentlich kein Problem sein, denn es wird von den gleichen Menschen erarbeitet, es stecken sich nur die falschen Leute in die Tasche.

Damit wir aber gesellschaftlich erheblich weiterkommen, ist natürlich noch etwas mehr notwendig und das sollte dann eine Linke auch mal wieder formulieren und umsetzen. Es gibt ja schließlich immer noch die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, welche ja Grundlage für die ganzen internationalen üblen Zustände ist. Da wird man die AFD sicher nicht an seiner Seite haben, aber diejenigen Wähler Thüringens die sie evtl. ja auch nur aus Verzweiflung gewählt haben, vielleicht doch.

K. Lehmann                         9.2.2020