EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER DEN „SOZIALEN FRIEDEN“ IN DIESEM LAND

Der Begriff des „sozialen Friedens“ wird ja mannigfach von den verschiedensten Menschen und unterschiedlichsten Parteien verwendet und oftmals ein solcher Zustand geradezu idealisiert. Ich habe dagegen den Eindruck gewonnen, dass es geradezu eine zwingende Notwendigkeit dafür gibt, diesen „Frieden“ schleunigst und sehr eindeutig aufzukündigen und mit voller Kraft dafür zu sorgen das die gesellschaftliche Systematik dieses Friedens beendet wird.

WO GAB/GIBT ES DIESEN FRIEDEN UND WAS BEINHALTET ER?

Man wird solch einen Begriff eher nicht aus Gesellschaften und Staaten hören, welche sich im Würgegriff des internationalen Kapitals und des Imperialismus befinden. Denn dort ist brutale Ausbeutung und das massakrieren von Menschen, das überziehen mit entweder angezettelten kriegerischen Auseinandersetzungen durch Imperialisten, oder ganz offene imperialistische Kriege an der Tagesordnung. Solch einen Begriff hört man dann doch eher aus einem Staat wie dem Unseren, oder ähnlich entwickelten, zum Imperialismus mutierten Staaten. Von solchen Staaten wie auch dem Unseren kann ja tatsächlich festgestellt werden, dass das verhungern von Menschen und das drangsalieren von Menschen durch staatliche Unterdrückungsorgane, lange nicht sehr stark verbreitet war, auch wenn sich diesbezüglich seit einiger Zeit eine Veränderung bemerkbar macht, bzw. für Teile der Bevölkerung schon sehr deutlich spürbar ist.

Das hat das kapitalistisch/imperialistische System schon sehr raffiniert betrieben, dass es von den Wahnsinnsextraprofiten, die es aus großen Teilen der Weltbevölkerung gepresst hat und dem Raub derer Rohstoffe natürlich, einen Bruchteil an die jeweils eigene Bevölkerung weiter gereicht hat. Damit hat sich dieses System für eine geraume Zeit sozusagen Ruhe an der Heimatfront verschafft. Denn insbesondere die wachsende Industriearbeiterklasse stellt mit ihrem natürlichen Widerspruch zum Kapital und ihrer Konzentration ja eine ständige ernste Bedrohung für das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen dar. Auch dadurch, weil sich durch die Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik die Überlebtheit des kapitalistischen Systems immer deutlicher manifestiert. Das Kapital hat also mit den Extra-Profiten der imperialistischen Ausbeutung privilegierte Schichten im Lande geschaffen, unter anderem auch eine relativ starke Arbeiteraristokratie, welche ihm lange Zeit weitestgehende Ruhe im eigenen Land garantierte. Wenige Streiks, wenige soziale Unruhen, alles händelbar für die herrschende Klasse. Dieser Zustand muss wohl dem entsprechen, was hier von diversen politischen Kräften als „sozialer Friede“ deklariert wird.

UND DIE NACHTEILE DIESES ZUSTANDES, INSBESONDERE FÜR DIE UNTEREN ARBEITENDEN SCHICHTEN DES LANDES.

Nun ist es ja nicht gerade unangenehm, ein gutes Auskommen, eine halbwegs vernünftige Gesundheitsversorgung und ein relativ sorgenfreies Leben führen zu können, aber alles hat im Kapitalismus seinen Preis. Der Kapitalismus ist nicht sozial, sondern asozial, zumindest in der Entwicklungsphase in der er sich inzwischen befindet. Ändern sich die politischen oder ökonomischen Voraussetzungen für die Erringung von Profit und systemischen Machterhalt, so geht solch ein System und seine Vertreter eben auch über Leichen. Der Zusammenbruch des sozialistischen Lagers war offensichtlich solch ein Zeitpunkt, auch wenn man von sozialistisch bei diesem Lager schon länger nur noch bedingt sprechen konnte.  Es war aber eben bei aller Schwäche immer noch ein Gegenpol gegen westlichen Imperialismus. Und sein Zusammenbruch brachte die Verhältnisse seitdem doch ganz schön zum Tanzen. Auch in unserem Land konnte man sehen wie die sozialen Bedingungen für die breite Masse der Bevölkerung immer mehr zurückgeschnitten wurden. Und spätestens hier wurde deutlich, wie sehr die Privilegierung, die mehr oder weniger offene Bestechung, die Demoralisation in der Bevölkerung, auch der arbeitenden, ihre schädliche Auswirkung entfaltet hatte. Da wo eigentlich gesellschaftliche Kämpfe zwingend notwendig gewesen wären, ließ man die herrschende Klasse einfach so agieren. Selten, dass nennenswerter Widerstand, sowohl gegen den Abbau von ökonomischen Grundlagen, oder auch den Abbau von gesellschaftlicher Sittlichkeit und dem abstürzen in Perversion und Dekadenz stattfand. Und nicht alles ist mit dem fast vollständigen Versagen der hiesigen Linken zu entschuldigen (uns natürlich immer eingeschlossen).

Die Rechnung wird uns jetzt seit einiger Zeit präsentiert, katastrophale Verhältnisse im Bereich Wohnen, Energieversorgung, Arbeitsplätze, Löhne, Kinderversorgung, Gesundheit und Pflege, um nur einige wichtige Bereiche zu nennen. Das Wichtigste aber, die herrschende Klasse bereitet ziemlich unverhohlen neue Kriege vor. Sie sind scheinbar mit ihrem kapitalistischen Latein wieder mal am Ende und versuchen ihr System in kriegerischen Auseinandersetzungen zu retten. Und leider ist bisher nicht feststellbar, dass entweder die Linke dieses Landes, oder größere rebellische Bevölkerungskreise dem etwas entgegensetzen. Das was bisher so stattfindet, kann die herrschende Klasse scheinbar gut aussitzen.

KANN DAS BSW (BÜNDNIS SARAH WAGENKNECHT) AN DIESER VERFAHRENEN SITUATION ETWAS ÄNDERN?

Wir haben das schon an verschiedenen Stellen angemerkt, dass wir durchaus einige Positionen die vom BSW vertreten werden für unterstützenswert halten. Insbesondere in der Frage der Kriegstreiberei in diesem Lande, nimmt das BSW eine Position ein, die offensichtlich die Kriegstreiber aufjaulen lässt wie getretene Hunde, da muss wohl Wirkung erzielt worden sein. Die Versuche, Vertreter des BSW mit unterschiedlichen Mitteln fertig zu machen, sind offensichtlich, scheitern aber an der festen Haltung gerade in dieser Frage. Es gibt auch noch andere Positionen die wir als unterstützenswert empfinden, aber man darf sich da auch nicht verrennen, das BSW ist eben doch eine bürgerliche Gruppierung. Die Vertreter des BSW sprechen nicht von Klassen, Klassenkampf, oder gar Revolution, obwohl viele Personen des BSW der politischen Linken entstammen und ihnen solche Begrifflichkeiten eigentlich sehr geläufig sein müssten. Sarah Wagenknecht wirkte vor Kurzem ungewohnt verunsichert als sie in einer Talkshow (Wagenknecht bei Caren Miosga am 8.9.2024 ARD) auf ihre Vita diesbezüglich angesprochen wurde und ich empfand ihre Reaktion quasi als Versuch sich für ihre damalige Haltung zu entschuldigen.

Nun meine ich, dass man sich dafür, dass man für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen eingetreten ist, also für eine fortschrittliche Gesellschaftsordnung eingetreten ist, nicht entschuldigen muss. Das über begangene Fehler natürlich nachgedacht werden, da wo Fehler begangen wurden Selbstkritik bzw. Kritik geübt werden muss, ist ja eine Selbstverständlichkeit. Aber bei den Propagandisten eines ausbeuterischen und mörderischen Systems, muss man sich doch nicht dafür entschuldigen, dass man für eine fortschrittliche Gesellschaftsordnung eingetreten ist. Aber diese Feststellungen sollen den Verdienst des BSW und insbesondere Sarah Wagenknechts nicht schmälern. Es ist ja offensichtlich, dass es dem BSW gelungen ist sowohl relativ breite Kreise der Bevölkerung anzusprechen die ein starkes Problem mit den aktuellen gesellschaftlichen Bedingungen haben, wie auch diesen ganzen reaktionären Politik- und Parteienhaufen durcheinander zu wirbeln, inklusive der sogenannten Linkspartei. Kein schlechtes Ergebnis in so kurzer Zeit und man kann nur hoffen, dass es insbesondere in der Frage von Krieg und Frieden seine positiven Auswirkungen hat.

Ansonsten muss man allerdings feststellen, insbesondere die arbeitenden, aber auch alle fortschrittlich gesonnenen Schichten der Bevölkerung werden um den dringend notwendigen gesellschaftlichen Kampf nicht herumkommen, es sei denn sie unterwerfen sich dem Diktat der herrschenden kapitalistischen Klasse mit allen erwartbaren katastrophalen Begleiterscheinungen. Es ist doch eigentlich allerhöchste Zeit, der Unterdrückung, den vielen Zumutungen bezüglich Wohnen, Arbeiten, Gesundheit und Krieg entgegen zu treten. Vielleicht sollten sich mal Wohnungssuchende, wegen Eigenbedarf aus ihren Wohnungen geklagte Mieter, Menschen aus dem Gesundheitssystem, die VW-Kollegen welche demnächst ihren Job verlieren sollen und, und, und,…… zusammentun und diesem kapitalistischen System jenen „sozialen Frieden“ aufkündigen, der für die herrschende Klasse sowieso niemals gegolten hat. Dies sollte allerdings möglichst geschehen, bevor eine asoziale Kapitalisten-/Imperialistenbande hier wieder alles in Schutt und Asche versinken lässt.

K. Lehmann   13.9.2024

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