EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER PAZIFISMUS UND DER NOTWENDIGKEIT SICH VERTEIDIGEN ZU KÖNNEN, BZW. NOTWENDIGE KÄMPFE ZU FÜHREN

Anlässlich der aktuellen internationalen Situation, ist ja auch die Diskussion wieder voll im Gange bezüglich Wehrdienst, Wehrhaftigkeit, den Frieden zu schaffen ohne Waffen und ähnlichen Standpunkten. Nun haben wir schon verschiedentlich deutlich gemacht, dass wir einem pazifistischen Standpunkt sehr kritisch gegenüberstehen. Wir leben in einer Welt und einer Zeit, in der das kapitalistische System herrscht und diesem ist in seiner aktuellen Entwicklungsphase sozusagen systemimmanent, dass seine politischen Vertreter, häufig Kriege anzetteln und Völker und Länder überfallen.

Es geht um Ausbeutung von Ressourcen und Arbeitskraft. Es geht um koloniale, oder imperialistische Machterweiterung und es geht um die Liquidierung von existierenden, oder sich entwickelnden Konkurrenten. Die Kriege mit solchen Zielsetzungen sollten natürlich auch geächtet werden. Sie verdienen natürlich keinerlei Unterstützung durch die jeweilige Bevölkerung und natürlich auch nicht international. Als Beispiel sei hier nur kurz der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien erwähnt, an dem sich Deutschland in schändlicher Weise beteiligt hat und an dessen negativen Nachwirkungen Deutschland immer noch beteiligt ist.

UNTERSCHIEDLICHE ARTEN VON KRIEGEN

Nun gibt es ja unterschiedliche Arten von Kriegen. Den von Kolonialisten, bzw. Imperialisten durchgeführten Raubkrieg und es gibt als Gegenstück dazu, den Verteidigungskrieg solch überfallener Länder gegen den Aggressor. Es gibt aber auch Angriffskriege gegen Länder, die für bestimmte Kräfte eine Konkurrenz im Kapitalismus darstellen, die man ausschalten will. Es gibt Kriege unterdrückter Völker gegen ihre Unterdrücker, die deswegen begonnen werden, weil man sich von Fremdherrschaft befreien will. Es gibt den Klassen-, oder revolutionären Krieg innerhalb eines Landes, bei dem der unterdrückte und ausgebeutete Teil der Bevölkerung versucht, sich seinen angemessenen Platz in der Gesellschaft zu erkämpfen.

Es ist also offensichtlich, dass wir immer noch in einer Zeit leben, in der kriegerische Auseinandersetzungen in einem Land, aber auch international, sozusagen an der Tagesordnung sind. Nun werden fortschrittliche und gutwillige Menschen mit Sicherheit keine Probleme mit dem Befreiungskampf in Südafrika, Algerien, oder Vietnam bspw. gehabt haben. Auch der Krieg gegen die japanischen Besatzer und der revolutionäre Krieg in China werden sicher von sehr vielen Menschen als notwendig und berechtigt angesehen. Das Vorgehen durch die insbesondere westliche Imperialistenbande und ihrer willfährigen Helfer gegen den Irak, Syrien, Libyen und Afghanistan, um hier nur einige wenige Beispiele zu nennen, wird mit Sicherheit von den kritischen Menschen dieser Welt verurteilt, weil es dafür keine Berechtigung gibt. Und auch am Beispiel Palästina/Israel ist zu sehen, dass es zwar einerseits eine Verurteilung der gezielten Angriffe gegen Zivilisten aus den Reihen der Palästinenser gibt, andererseits aber die andauernde Unterdrückung und die Massaker an der palästinensischen Zivilbevölkerung durch die Zionisten, auf das schärfste verurteilt werden. Was zeigt sich an solchen Beispielen? Solange die Welt so ist wie sie ist, solange ein gesellschaftliches System wie der Kapitalismus herrscht, kann es durchaus berechtigte Verteidigungs-, Befreiungs- oder Revolutionskriege geben.

FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN, ERNSTHAFT?

Dies kann eigentlich nur ein naiver Wunschtraum in der heutigen Situation auf der Welt sein. Dessen ungeachtet, sollte natürlich alles versucht werden, um Gewalt und Krieg zu vermeiden, oder schnell zu beenden. Dies wird aber wahrscheinlich nur eher selten gelingen. Unterdrückte Völker und Klassen haben eigentlich nur die Wahl zwischen Unterwerfung und den damit verbundenen Opfern und einem Kampf, der wahrscheinlich ebenfalls Opfer kostet, aber im günstigsten Fall Freiheit und Selbstbestimmung bringt oder erhält. Lange Zeit gab es in den entwickelten Industriestaaten relativ wenige kriegerische Auseinandersetzungen, zumindest untereinander. Dies hatte allerdings auf der anderen Seite damit zu tun, dass ein Großteil der Weltbevölkerung durch die Politik einer Handvoll von Imperialisten auf der Welt ausgebeutet, ausgeraubt und zu Millionen gemordet wurden. Von dem daraus generierten Wahnsinnsprofit, gaben die Imperialisten ihren jeweiligen Bevölkerungen durchaus einige Brosamen ab. Das war nun nicht unbedingt überwältigend, aber für ein halbwegs sorgenfreies Leben, reichte es trotzdem für nicht wenige Menschen in diesen privilegierten Ländern. Im Verhältnis zu den Lebensbedingungen von hunderten Millionen, vielleicht sogar Milliarden Menschen auf der Welt, hatten und haben die hiesigen Verhältnisse durchaus eine luxuriöse Komponente.

Nun spitzen sich aber die Widersprüche, wie es ganz natürlich ist, auch in solchen Ländern wieder zu. Sowohl die Klassengegensätze in den einzelnen entwickelten Staaten, aber insbesondere auch die Widersprüche zwischen den Imperialisten, spitzen sich zu und das bringt einiges an Unruhe in die Welt. Wie man unschwer erkennen kann, beinhaltet diese Unruhe auch eine enorm anwachsende Kriegsgefahr. Beispielsweise zwischen dem imperialistischen China und der westlichen Imperialistenbande und aktuell insbesondere auch in Europa gegen Russland gerichtet.

„Es geht durch die Welt ein Geflüster, Arbeiter, hörst du es nicht? Das sind die Stimmen der Kriegsminister, Arbeiter, hörst du sie nicht?“, heißt es in der Zeile eines Liedes, das Ernst Busch im Vorfeld des 2. Weltkrieges und des Angriffskrieges auf die Sowjetunion gesungen hat (Erich Weinert/Wladimir Vogel/Hanns Eisler). Nun ist Russland nicht die sozialistische Sowjetunion, aber das aktuelle Kriegsgetrommel hört sich schon verdächtig ähnlich an und sollte sehr ernst genommen werden. Nun ist dieses Russland, das ein Teil der ehemaligen Sowjetunion war, tatsächlich kein sozialistisches Land, sondern das Gegenteil. Trotzdem hat natürlich auch solch ein Staat das Recht sich gegen eine Aggression zu wehren. Und dies kann eigentlich niemand ernsthaft bestreiten, dass es seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes massive Versuche gibt, Russland kaputt zu kriegen. Dies wird insbesondere vom Rudelführer der westlichen Imperialistenbande und seiner NATO ganz massiv betrieben. Da werden immer mehr Raketenbasen und Militärstützpunkte in die Nähe Russlands gerückt. Da werden mannigfache verdeckte Staatsstreiche für genehme Führungen in Staaten an der Peripherie Russlands organisiert und durchgeführt. Nicht immer, aber teilweise durchaus erfolgreich, wie bspw. in der Ukraine. So muss man einfach auch zu Grunde legen, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, eben auch ein Vorspiel, eine Entwicklung hatte und die NATO-Bande dabei wahrlich kein Unschuldslamm ist.

HAT DIE UKRAINE EIN RECHT AUF SELBSTVERTEIDIGUNG?

Selbstverständlich hat die Ukraine, wie jeder souveräne Staat in der Welt, das Recht sich gegen eine ungerechtfertigte Aggression zur Wehr zu setzen. Tatsächlich ist die Situation in diesem Konflikt aber etwas komplizierter. Sowohl Poroschenko, der Vorgänger von Selenski, als Präsident der Ukraine wie auch Selenski selbst, konnten ihren Wahlerfolg nur erlangen, weil ein wesentliches Wahlversprechen, das Bemühen für einen Ausgleich in und mit der Ostukraine war. Die Mehrheit der Ukrainer hatte offensichtlich kein Interesse daran, dass die innerukrainischen Widersprüche zwischen den Landesteilen zugespitzt werden. Dies zeigte sich auch entsprechend an den schlechten Wahlergebnissen für jene rechten Elemente, welche ganz offen russenfeindlich waren und auf eine Zuspitzung der Widersprüche hinarbeiteten. Oben genannte Führungsfiguren haben offensichtlich die Wähler getäuscht und den rechten Elementen viel Raum gelassen, um ihre verbrecherischen Aktivitäten, insbesondere in Bezug auf die Ostukraine, zu entfalten. Dass auch ihr Gegenpart, nämlich russische Nationalisten/Faschisten versuchten, ebenfalls ihr Süppchen zu kochen, machte das Debakel perfekt. Wie sehr auch der Chef der westlichen Imperialistenbande, der US-Imperialismus, seine Finger im Spiel hatte, um diesen Konflikt, insbesondere zum Schaden Russlands anzuheizen, ist inzwischen ebenfalls weitestgehend bekannt. Und so fanden militärische Angriffe auf die Ostukraine schon seit 2014 regelmäßig statt und forderten tausende Menschenleben auf beiden Seiten. Das war die Situation im Frühjahr 2022, als die russische Armee einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen das Nachbarland startete. Militärisch vielleicht von Vorteil, politisch eher fragwürdig.

Durch diesen Angriff, ist es den rechten Elementen und den Wahltäuschern tatsächlich über eine gewisse Zeit gelungen, eine relativ breite Einheitsfront in der Bevölkerung der Ukraine zu bewirken. Dies haben die russischen Truppen hinreichend zu spüren bekommen, ihr erhoffter Durchmarsch wurde doch relativ schnell gestoppt und sie wurden auch zurückgedrängt. Der heroische Mut großer Teile der Bevölkerung der Ukraine, hatte sich schon wie beim Kampf gegen die Nazihorden im 2. Weltkrieg, bei dem der Widerstand in der Ukraine und von Ukrainern eine wichtige Rolle spielte, wieder mal deutlich gezeigt. Dieser heroische Mut hätte sich aber korrekter Weise auch gleich gegen die rechte NATO-Blase im eigenen Land richten sollen, dann wäre dem Land vielleicht viel Leid und Zerstörung erspart geblieben. Denn es war doch relativ schnell deutlich zu erkennen, dass die rechte NATO-Blase  keinerlei Interesse am Wohl und Wehe der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung hat, sondern offensichtlich bereit ist, alles für die Interessen der Imperialisten aufs Spiel zu setzen.

Es scheint sich aber inzwischen die Erkenntnis in der Bevölkerung durchzusetzen, dass weder die politische Führung dieses Landes, noch die NATO und auch nicht der US-Imperialismus, irgendein Interesse am Wohlergehen des Landes und der Bevölkerung hat. Es im Gegenteil eine Haltung bei solchen Elementen gibt, das Land der Zerstörung preiszugeben. Die Schwierigkeiten, welche die herrschende Nomenklatura dieses Landes inzwischen hat, das menschliche Kanonenfutter für die imperialistischen Interessen bereitzustellen, sind ja nicht mehr zu übersehen. Der Mut, die Entschlossenheit und die Selbstlosigkeit mit der viele Ukrainer 2022 die Souveränität ihres Landes verteidigt haben, sind doch deutlich verpufft. Und dies hat sicherlich nichts mit Feigheit oder Zermürbung zu tun. Dies muss etwas damit zu tun haben, dass immer breitere Teile der Bevölkerung ein klares Bild von den Verhältnissen bekommen haben. Viele Menschen haben inzwischen sicher erkannt, dass ihr herrschendes Regime wenig mit Demokratie zu tun hat und das korrupte, Russen hassende, teilweise offen faschistische Elemente bereit sind, sie gnadenlos ans Messer zu liefern, insbesondere für die höheren Interessen des westlichen Imperialismus. Die Flucht von hunderttausenden Wehrpflichtigen aus dem Land, das handgreifliche Eintreten der Zivilbevölkerung gegen (Kidnapping), dem brutalen rekrutieren von Männern im wehrfähigen Alter am Tage, auf öffentlichen Straßen und Plätzen für die Armee, sind doch ein beredtes Zeichen dafür, dass es ganz schön knirscht im Gebälk. Es wäre allerdings besser, wenn dieser Widerstand in der Bevölkerung dazu führen würde, dass dieser ganzen rechten NATO-Blase in dem Land das Handwerk gelegt wird.

GIBT ES EINE BERECHTIGUNG FÜR RÜSTUNG, VERTEIDIGUNGSFÄHIGKEIT UND WEHRDIENST AUCH IN UNSEREM LAND?

Natürlich muss sich auch ein kapitalistisch/imperialistisches Land wie Deutschland, gegen eine unberechtigte Aggression eines, oder mehrerer anderer Staaten verteidigen können. Insofern sind natürlich Anstrengungen bezüglich einer Herstellung, bzw. Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit, durchaus gerechtfertigt und auch eine allgemeine Wehrpflicht wäre sinnvoll und zu begrüßen. Wenn dieses Land sich allerdings an Verbrechen gegen andere Staaten beteiligt, wie beispielsweise in Jugoslawien, oder Afghanistan, wenn dieses Land in einem Bündnis verankert ist, das international an diversen Überfällen und Verbrechen beteiligt ist, dann verschieben sich da natürlich einige Koordinaten. Und wie man ja feststellen muss, im Zuge der Umwandlung der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen-Armee, in eine Söldner-Berufsarmee, ist ja die Verteidigungsfähigkeit des Landes eher vernachlässigt worden, denn das sie gefestigt worden wäre. Diese neue Söldnerarmee ist darauf ausgerichtet, insbesondere auf internationaler Ebene, sich an fragwürdigen, bis hin zu verbrecherischen Einsätzen von solch gefährlichen Organisationen wie der NATO zu beteiligen. Darüber hinaus, entfaltet ein beträchtlicher Teil der hiesigen herrschenden Klasse nach Jahrzehnten der Zurückhaltung, seit einiger Zeit eine recht offene militaristische Vorgehensweise. Verbunden mit einer enormen Kriegstreiberei, wie im Russland/Ukrainekonflikt, oder auch im Konflikt von Palästinensern und Zionisten. Wahrlich keine guten Entwicklungen, insbesondere weil davon die Gefahr für einen weiteren Weltkrieg ungemein gefördert wird.

Die allgemeine Wehrpflicht hat man ja in vielen kapitalistisch/imperialistischen Staaten abgeschafft. Scheinbar viel zu gefährlich für die jeweils herrschenden Klassen. Die Gefahr die darin besteht, dass ein großer Teil gerade auch der arbeitenden Bevölkerung den Umgang mit Waffen beherrscht und ein militärisches Grundwissen hat, war wohl doch zu groß. Dies kann für eine Herrschaftsform in der Ausbeutung und Unterdrückung herrschen, natürlich eine potentielle Gefahr darstellen. Erstaunlicher Weise kommen solche Ideen bezüglich allgemeiner Wehrpflicht trotzdem bei einigen Kriegstreibern ja aktuell wieder auf. Mal abwarten wie das gestaltet werden soll. Wir jedenfalls würden die allgemeine Wehrpflicht in einer Gesellschaft eher als Errungenschaft ansehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Soldaten, die aus einem breiten Spektrum der Bevölkerung rekrutiert wurden, im Falle von kriegerischen Überfällen auf andere Völker sich dem verweigern, oder sogar entgegen stellen, ist doch ungemein größer, wie bei einer reinen Söldnerarmee. Und auch die Möglichkeit, dass solche Wehrpflichtigen nicht auf die eigene Bevölkerung schießen, bei Anlässen, die ja immer mehr in den Bereich des Denkbaren rücken, ist bestimmt größer, wie bei solch einem wie oben beschriebenen Söldnerhaufen.

K. Lehmann / Elke Haber      9.6.2024