EINIGE GEDANKEN…..
…..ZUR GEWALT IN GESELLSCHAFTLICHEN UND INTERNATIONALEN AUSEINANDERSETZUNGEN
ODER: WER WENDET ZU WELCHEM ZWECK GEWALT AN?
Es ist der Wahnsinn, mit welcher Vehemenz die Auseinandersetzungen in der Ukraine von interessierten Kreisen weiter massiv angeheizt werden. Ehemals strickende, vorgebliche Friedens- und Blumenfreunde, legen eine Kriegsrhetorik an den Tag, dass man meint förmlich das Blut aus den Mundwinkeln rinnen zu sehen, bei deren Kriegsgegeifer. Interessanterweise ist in diesen reaktionären Kreisen die Gleichberechtigung von Mann und Frau schon irgendwie vollzogen. Man kann ja weder beim imperialistischen Militärgehabe, noch bei Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Masse der Bevölkerung, irgendwelche Unterschiede zwischen Männlein und Weiblein erkennen. Reaktionär ist man offensichtlich unabhängig vom Geschlecht, von wegen alte weiße Männer.
Darüber hinaus ist scheinbar Atomkraft, in Form von Atombomben und atomar geführter Krieg, für diese Bagage gar kein Grund zu größerer Besorgnis. Zumindest geht die Argumentation solcher Leute ja in diese Richtung und mit diversen, vor Atomwaffen strotzenden und mit diesen drohenden imperialistischen Staaten, sind sie ja sowieso ganz dicke.
Das sind im Übrigen die gleichen Leute, welche sich bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie, angeblich wegen derer Gefährlichkeit, fast in die Hose scheißen. Was für ein Betrug, was für eine Heuchelei.
Im Vorfeld der letzten Bundestagswahlen hatten schon diverse Genossen gemahnt: Wer grün wählt, wählt Krieg, entweder wörtlich oder sinngemäß. Diese Einschätzung bestätigt sich in den letzten Wochen leider nur allzu deutlich. Und es ist nicht mal klar, ob bei diesen internationalen imperialistischen Machtspielchen „nur“ die Bevölkerung der Ukraine bluten wird, oder ob es nicht die europäische, oder sogar die Weltbevölkerung betreffen wird.
WAS IST ZUM WOHLE DER UKRAINISCHEN BEVÖLKERUNG?
Die in weiten Teilen verarmte Bevölkerung der Ukraine, hat mit ihrem Streben in die EU und mit ihrem Kampf auf dem Maidan und anderen Orten des Landes, versucht einen Ausweg aus ihrer verzweifelten Lage zu finden. Bekannter Weise haben sich dies äußerst rechte Kreise der Ukraine, bis hin zu Faschisten zunutze gemacht und mit der Unterstützung des US-Imperialismus und anderen Imperialisten ist es ihnen gelungen Schaltstellen der Macht zu besetzen. Das offen auftretende nationalistische bis faschistische Kroppzeug, konnte über Wahlen keine nennenswerten Erfolge erzielen, hat aber durch seine militärischen Formationen einen erheblichen Einfluss auf das politische Geschehen in der Ukraine erringen können. Wahlerfolge erzielten solche Kräfte, welche tatsächlich noch versuchten einen Ausgleich zwischen den Nationalitäten zu schaffen, oder welche sich von Anfang an tarnten und vorgaben diesen Ausgleich zu finden. Ein deutlicher Hinweis darauf, dass es einen starken Wunsch nach Ausgleich in der ukrainischen Bevölkerung zumindest gegeben haben muss. Und so konnten sowohl ukrainische nationalistische Kreise, aber auch russische nationalistische Kreise, in dieser Situation ihr übles Süppchen kochen. Die Mehrheit der Bevölkerung der Ukraine hatte aber selbstverständlich kein Interesse an den Auseinandersetzungen zwischen den Nationalitäten, welche insbesondere in der Ostukraine stattfanden. Und dies gilt mit Sicherheit ebenfalls für alle Nationalitäten. Leider ist aber diesem Nationalisten- und Faschistenpack nicht in den Arm gefallen worden, sodass die heutige katastrophale Situation entstehen konnte.
Es stellt sich doch aber die Frage, ob die ukrainische Bevölkerung diesen Irrsinn einfach so weiterlaufen lassen kann. Sicher ist Russland aktuell Aggressor und hat diesen Angriffskrieg begonnen. Aber man kann doch die Vorgeschichte und insbesondere das mörderische Verhalten im Namen der Ukraine gegen die russischstämmige Bevölkerung nicht einfach ausblenden.
Die Nationalisten- und Faschistenbande der Ukraine ist doch in ihrem fanatischen Russenhass scheinbar bereit, sowohl das Land verwüsten zu lassen, als wie auch große Teile der Bevölkerung zu opfern. Dieses Pack ist dermaßen fanatisch und vernagelt, dass es sich von einigen imperialistischen NATO-Banditen bedenkenlos, ja sogar begeistert, benutzen und verheizen lässt.
Die Kräfte innerhalb der Ukraine, mit einem wirklichen nationalen Interesse, haben doch im Moment mindestens drei gefährliche Gegner:
Die westlichen Imperialisten, welche sie für ihre Weltherrschaftspläne über die Klinge springen lassen wollen.
Im Weiteren den russischen Imperialismus, der als Aggressor ins Land eingefallen ist. Der zwar auch nachvollziehbare Gründe hat, militärisch vorzugehen, aber politisch einen zu verurteilenden Angriffskrieg führt.
Und nicht zuletzt das inländische Nationalisten– und Faschistenpack, welches offensichtlich keine Probleme damit hätte, wenn die Ukraine verwüstet und als Friedhof zurückbleibt. Wobei es sich wieder mal zeigt, dass diejenigen, die am lautesten von Nation rumkrakeelen, deren Interessen am wenigsten vertreten.
Die Wünsche von verschiedenen westlichen Imperialisten, insbesondere des US-Imperialismus stehen da wohl eher absolut im Vordergrund. Damit sind sie auch von der deutschen Nazibrut, sowohl historisch, aber auch aktuell gar nicht weit entfernt.
Eine äußerst schwierige Gemengelage und man beneidet die Kräfte in der Ukraine nicht, welche vielleicht in der Lage wären, diesen gordischen Knoten zu durchschlagen. Ob das gelingen kann, das wissen wir natürlich nicht, aber es gibt doch gerade für die arbeitende Bevölkerung in der Ukraine auch keine Wahl, wenn noch etwas gerettet werden soll. Und eines hat die Bevölkerung dieses Raumes über die Jahrzehnte auf alle Fälle schon bewiesen, dass sie mutig und kampfbereit ist. Das bekamen nicht nur die Nazifaschisten vor 1945 und ihr ukrainischer Faschistenanhang zu spüren, dies wurde auch für den russischen Aggressor mehr als deutlich bei dem Versuch das ganze Land zu überrennen. Die Mehrheit der Bevölkerung wird nicht umhinkommen, eine Grenze zwischen sich und irgendwelchen faschistischen NATO-Zöglingen zu ziehen, wenn sie die Souveränität ihres Landes wiederherstellen will. Die Krim bedarf diesbezüglich mit Sicherheit einer besonderen Betrachtung, wenn man sich die Geschichte derselben in den letzten Jahrzehnten ansieht.
FRIEDEN SCHAFFEN, OHNE WAFFEN?
Dies ist eine Forderung, welche nichts mit der gesellschaftlichen Lebenswirklichkeit zu tun hat. Man muss doch einfach nüchtern feststellen, dass gravierende Umbrüche in der Menschheitsgeschichte, Revolutionen, Bürgerkriege, Verteidigungskriege, gewaltsam und bewaffnet geführt werden mussten, damit sich bestimmte fortschrittliche gesellschaftliche Entwicklungen auch tatsächlich durchsetzen konnten und dafür bedarf es eben auch Waffen. Man muss hier nicht weiter ausführen, dass es eine Berechtigung für bewaffneten Aufstand gegen Tyrannei gibt. Man muss nicht erklären, dass dem Nazifaschismus mit Bewaffnung und äußerster Härte entgegengetreten werden musste, dies hat die Geschichte ausgiebig bewiesen.
Allerdings greift so eine einfache Erklärung bei den aktuellen Auseinandersetzungen in der Ukraine nicht. Hier ist schon zu berücksichtigen, dass ein aggressives und von Imperialisten geführtes Militärbündnis seinem ursprünglichen sozialistischen Todfeind, einem inzwischen zum Imperialismus verkommenen Konkurrenten, immer dichter auf den Pelz zu rücken versucht, das kann man doch nicht ausblenden. Und man kann ebenfalls nicht ausblenden, dass die größten Kriegskrakeeler der Ukraine vehemente Verweigerer und Bekämpfer einer Befriedung unter den Nationalitäten in der Ukraine waren und sind. Tausende von Toten und zerstörte Ortschaften in der Ostukraine schon vor Februar 2022 sind ohne Zweifel auch von jenen Kräften zu verantworten, welche vorgaben im Sinne der Ukraine zu handeln, tatsächlich aber ihre faschistische Haltung und ihren Russenhass in jenen Gebieten ausgelebt haben.
Deswegen kann eigentlich von Menschen, welche das kritisch betrachten, keine vorbehaltlose Unterstützung des derzeitigen Kampfes in der Ukraine vertreten werden. Nicht bei dieser Führungsclique, nicht bei der Beteiligung des imperialistischen NATO-Apparates, der ja schon allzu häufig bewiesen hat zu welchen Verbrechen er in der Lage ist.
WAS MACHT EIGENTLICH DIE FRIEDENSBEWEGUNG DIESES LANDES?
Nachdem russisches Militär die Ukraine im Februar überfallen hatte, gab es international und auch in unserem Land eine massive Welle an Hilfsbereitschaft für ukrainische Menschen, welche unter den kriegerischen Auseinandersetzungen teilweise massiv zu leiden hatten, hunderttausende dieser Menschen flüchteten in andere Länder und auch in unser Land.
Ziemlich schnell wurde hierzulande auch zu großen Friedensmanifestationen mobilisiert, eine fand am 27.2.2022 in Berlin statt. Das war äußerst beeindruckend. Waren das Zehntausende oder sogar Hunderttausende? Wir können das nicht sagen. Jedenfalls war ein riesiges Stadtgebiet im Umfeld des Brandenburger Tores in jede Himmelsrichtung voller Menschen.
Das hätte ein guter Auftakt werden können, für einen Kampf gegen den russischen Angriff auf die Ukraine, aber auch für den Kampf gegen die Vorgehensweise von westlichen Imperialisten und ihrer NATO in diesem Zusammenhang. Aber schon an diesem Tag zeichnete sich ab, dass sowohl nationalistische Kräfte der Ukraine, aber auch breite Kreise der herrschenden Schicht dieses Landes, an einer Lösung des Konfliktes gar nicht interessiert sind, sondern das Gegenteil der Fall ist. Die Hetze, welche sich ganz allgemein gegen russische Menschen richtete, welche da schon zu vernehmen war, konnte eigentlich nur abstoßen. Sehr deutlich wurde das dann im Nachgang, als man diverse russische Künstler nur auf Grund ihrer Nationalität in Sippenhaft nahm. Aber auch die Hetze, welche wiedermal durch die ganze Journaille ging. Gegen Russland und mit massiver Kriegshetze verbunden, konnte tatsächliche Friedensfreunde eigentlich nur abstoßen. Der nationalistische Dreck, den man an diesem Tag leider schon viel zu viel ertragen musste, setzt sich ja in aller Breite bis heute fort. Der Tag der Riesendemonstration war auch ein deutlicher Hinweis dafür, wieviel von dem Nationalistenpack schon bis in unser Land geschwappt ist. Das Gegeifer und Gehetze dieser Leute müsste doch eigentlich die vielen in ihrer Not hierher geflüchteten Menschen auch anwidern, welche sicher den Aggressor Russland verurteilen, aber die gesellschaftliche Verbindung von Russen und Ukrainern und auch die familiären Bindungen zwischen den Nationalitäten zu würdigen wissen.
Seitdem läuft hier die Kriegspropaganda zum wiederholten Male auf Hochtouren, geäußerte Zweifel am festgelegten Mainstream werden strikt geahndet. Durchhalteparolen, Verzichtsaufforderung an die Masse der Bevölkerung von morgens bis abends, so werden offensichtlich Kriege vorbereitet. Allerdings müssen wohl die Eindrücke des oben beschriebenen Demonstrationstages und die folgende Kriegspropaganda von Staat und Journaille, doch viele Menschen nachdenklich gemacht haben. Eine solch starke Manifestation wie am 27.2. ist im Weiteren nicht mehr zustande gekommen, nicht mal etwas annähernd Starkes. Man hat den Eindruck, dass viele Menschen sehr misstrauisch geworden sind und sich nicht missbrauchen lassen wollen. Manifestationen bezüglich der Ukraine, sind nach unseren Beobachtungen inzwischen eher dürftig besucht und das auch überwiegend von ukrainischen Menschen.
Das kann aber ja nicht die Lösung sein, dem imperialistischen Russland, den ukrainischen Nationalisten und der Imperialisten-NATO das Feld zu überlassen für ihre schäbigen und gefährlichen Machenschaften. Von der Friedensbewegung hört man bisher nicht allzu viel. Viele Linke dümpeln immer noch in ihrem Corona-Trauma herum, beziehungsweise arbeiten sich im Kampf gegen „Corona-Leugner“ ab, wie am 1.Mai in Berlin-Wedding, nach dem Motto der Hauptfeind ist die Demokratiebewegung.
Die immer noch ziemlich breit stattfindenden Spaziergänge der Demokratiebewegung, in denen tatsächlich die Frage von Krieg und Frieden oftmals sehr kritisch thematisiert wird, sind für uns die am stärksten wahrnehmbaren Reaktionen auf die laufenden Kriegsvorbereitungen in unserem Land. Aber richtig, das sind ja alles „Nazis“, dann braucht man das als Linker ja nicht zu beachten. Das faseln dann solche Leute unüberlegt oder verlogen daher, welche in der Regel überhaupt keine Probleme damit haben, sich mit dem ganzen reaktionären Regierungssumpf gemein zu machen - verkehrte Welt.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass es in dieser Demokratiebewegung so starke Äußerungen bezüglich des Krieges von Russland gegen die Ukraine gibt, aber auch eben eine sehr kritische Haltung gegenüber den imperialistischen NATO-Machenschaften. Wir begrüßen es weiterhin, dass es doch noch Linke gibt, welche sich tatsächlich nicht einlullen oder sogar kaufen lassen und diesem System versuchen etwas entgegen zu setzen. Wir begrüßen es auch, dass es immer mehr Stimmen aus dem Spektrum der herrschenden Klasse dieses Landes gibt, welche sich äußerst kritisch zur Entwicklung in diesem Land, aber auch international äußern, dazu gehört sicher Mut bei den hiesigen Verhältnissen.
Und wir sind letztendlich davon überzeugt, dass dieses kapitalistische System, welches auch für die aktuelle Weltkriegsgefahr ursächlich ist, seinem Untergang immer näher rückt. Gut wäre es, wenn es den fortschrittlichen Kräften dieser Welt gelingen würde, diesem menschenfressenden System ein Ende zu bereiten, bevor es hier noch größeres Unheil anrichten kann.
K. Lehmann / Elke Haber 18.6.2022
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