EINIGE GEDANKEN…..

…..BEZÜGLICH DER VORLÄUFIG GESCHEITERTEN REGIERUNGSBILDUNG

Aufgeregt wie ein Hühnerhaufen, teilweise fast schon panisch reagieren erhebliche Teile der herrschenden Klasse und insbesondere deren politische Repräsentanten auf die geplatzten Verhandlungen für das sogenannte Jamaika-Bündnis.

Was ist denn los, ist irgendwo in Deutschland die Revolution ausgerufen worden oder zumindest die Ankündigung eines Generalstreiks erfolgt. Beides nicht, nicht mal andere Massenaktionen werktätiger Bevölkerung wie z.B. riesige Demonstrationen haben stattgefunden oder wurden angekündigt.

Was ist also geschehen, dass dieses reiche imperialistische Land und insbesondere erhebliche Teile seiner herrschenden Klasse dermaßen in Unruhe versetzt sind. Meine Interpretation wäre, ein Teil des Potemkin’schen Dorfes ist eingestürzt oder zumindest einige Fassaden fangen an zu bröckeln. Dass selbst solche, doch eher noch zaghafte Entwicklungen, wie sie zurzeit in unserem Land stattfinden, solche Auswirkungen haben können, ist schon erstaunlich. Was müsste erst zu bewirken sein, wenn tatsächlich in ernsthafter und bewusster Weise versucht werden würde in fortschrittlicher Richtung in diesem Lande die Machtfrage zu stellen.

DIE MACHT DER HERRSCHENDEN KAPITALISTISCHEN KLASSE STEHT AUF TÖNERNEN FÜSSEN

Und das wissen die Angehörigen dieser Klasse offensichtlich besser als wie diejenigen, welche sie unterdrücken und ausbeuten.

Die Diktatur in diesem Land kommt oftmals sehr vornehm und leise daher. Ein wesentlicher Faktor dieser Diktatur scheint mir das Einrichten von Potemkin’schen Gebilden zu sein. So haben wir hier zwar scheinbar die Möglichkeit uns frei zu äußern und uns auch politisch zu betätigen. Haben auch für alle möglichen Bereiche (z.B. arbeiten, wohnen) scheinbar ausreichende Organisationen der Interessenvertretung, haben angeblich freie Presse, Rundfunk und Fernsehen, doch viele Menschen wissen inzwischen wie es denn tatsächlich bestellt ist in dieser sogenannten Demokratie.

Bestimmte Entwicklungen, Zustände, Widersprüche darf es aber in unserem Land einfach nicht geben. Wer dieses aber nicht so einfach hinnehmen will, der darf sich schon mal warm anziehen, dann ist nämlich schnell Schluss mit der vorgeblich demokratischen Vornehmheit. Wenn solche Menschen „nur“ mundtot gemacht werden, können diese Menschen noch von Glück sagen. Das brutale Aufmischen von Demonstrationen wie z. B. beim G-20 Gipfel in Hamburg und diverse weitere brutale Vorgänge in der Vergangenheit dieser „Demokratie“ sprechen schon eine deutliche Sprache über die hiesigen Verhältnisse.

Zu dieser knallharten Unterdrückung gesellt sich dann das bornierte Verhalten dieser Elemente wenn es um die berechtigten Sorgen breiter Teile der Bevölkerung geht, egal ob es sich um Bildung, Wohnen und Wohnungsbau, auskömmliche Arbeitsplätze, Medizinische- und Pflegeversorgung, der weitestgehend durch Merkels selbstherrliche Vorgehensweise geschaffenen Flüchtlingsproblematik oder das immer stärkere versinken dieses Landes in verbrecherische imperialistische Kriege handelt.

Ihre angebliche freie Information führt parallel dazu, das man seit Jahren und Jahrzehnten in den hiesigen Medien kaum noch ein kritisches Wort zur sogenannten Energiewende findet und  das die vernünftige Nutzung der Kernenergie ein absolutes Tabu ist. Führt auf einer anderen Ebene dazu, das in diesen Medien praktisch keine kritische Haltung zur hier herrschenden Propaganda für Homosexualität geduldet wird, das die Natürlichkeit der Verbindung von Mann und Frau (gern auch ohne Trauschein und kirchlichen Segen) angegriffen und beleidigt wird. Und es ließen sich diverse weitere Beispiele aufzählen, an denen das reaktionäre, das dekadente dieses gegen die Mehrheit der Bevölkerung gerichteten kapitalistischen Systems überdeutlich werden würde, das will ich an dieser Stelle aber nicht weiter ausführen.

Solch eine Entwicklung ist möglich gewesen, weil es praktisch keine Interessenvertretung in den Parteien, welche hier nennenswert zu erwähnen wären, für die Bevölkerungsmehrheit gibt. Nicht mal der Ansatz einer halbwegs ernstzunehmenden Opposition innerhalb des bürgerlichen Spektrums war hier über einen längeren Zeitraum erkennbar.

Und so kam es wie es kommen musste, die Zahl der Menschen, welche sich hier nicht mehr in dieser Art und Weise verarschen und verblöden lassen wollen, nimmt offensichtlich zu. Und solche Menschen tragen inzwischen ihren Unmut auch auf die Straße, auch das Wahlergebnis der Bundestagswahl ist ein Ausdruck zunehmender Unruhe in den sogenannten unteren Schichten der Bevölkerung, aber auch von Teilen der Mittelschicht.

MERKEL MUSS WEG

Ist eine berechtigte und leicht nachvollziehbare Forderung die zwar leider von rechten Elementen aufgegriffen  wird, aber das geht eben auch nur, weil weite Teile der Linken an dieser Stelle versagen. Merkel ist die Teflongehärtete Gallionsfigur weiter Teile der herrschenden Klasse und der Finanzoligarchie. Stur und scheinbar vollkommen unempfindlich gegen berechtigte Kritik versucht sie sowohl die Interessen hiesiger Kapitalisten wie auch teilweise der Oberimperialisten dieser Welt zu bedienen. Und dies muss man objektiv feststellen, sie ist lange Zeit in dieser Hinsicht sehr erfolgreich unterwegs gewesen. Was sie der hiesigen Bevölkerung alles zugemutet bzw. übergestülpt hat  ist schon beachtlich und wird mit Sicherheit noch seine äußerst negativen  Folgen für unser Land haben bzw. hat dies schon jetzt (Energiewende/ Ausstieg Kernenergie, Flüchtlingsproblematik, Abschaffung der Wehrpflicht, Homoehe, usw.usw).

Ihr ist es gelungen mit ihren engsten Verbündeten, den Grünen, eine wirkliche Einheitsfront der relevanten politischen Parteien zu installieren, welche durchaus auch breite Teile zumindest des Funktionärsapparates der sogenannten Linkspartei umfasst. An diversen Punkten könnten sich wahrscheinlich auch noch Nazis in diesen Verbund mit einreihen. Denn es ist eine Einheitsfront zur Erhaltung der kapitalistischen Verhältnisse, zur Erhaltung des Systems der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, gerichtet insbesondere gegen die arbeitenden Menschen aber letzten Endes der überwiegenden Mehrheit der Menschen dieses Landes. Aber wie heißt es so richtig, der Krug geht solange zu Wasser bis er bricht und dieser Zeitpunkt könnte durchaus jetzt gekommen sein.

Die erhebliche Unruhe in der Bevölkerung, die insbesondere im Zuge der Aufnahme so vieler Flüchtlinge und dem Versuch der herrschenden Klasse diese gegen die ansässige Bevölkerung auszuspielen, entstanden ist, und durch diverse weitere Zumutungen gegenüber der hier ansässigen Bevölkerung jeglichen nationalen Ursprungs, hat ihre Wirkung offensichtlich entfaltet. Der Versuch die hiesige Bevölkerung an den Rand zu drängen und über längere Sicht auszutauschen hat wohl das Fass zum Überlaufen gebracht.

Es ist eine Unruhe in weiten Teilen der Bevölkerung eingekehrt, wie sie lange nicht mehr spürbar war. Und da hilft dann die ganze schöne Fassade nicht mehr, die raffinierten, kaltschnäuzigen und abgebrühten Vorgehensweisen von Merkel und Konsorten  stoßen auf ihre natürlichen Grenzen. Plötzlich treten auch Widersprüche zwischen den bürgerlichen Parteien wieder offen zu Tage, die doch vorher wirklich ein Einheitsbrei waren. Nicht nur, dass sich die SPD plötzlich verweigert auch der Schlupfweg Jamaika-Koalition bricht in sich zusammen.

Auch wenn abzuwarten bleibt ob diese Bande nicht doch noch eine Notlösung für ihr Dilemma findet, eins ist jetzt schon klar, es hat sich etwas verändert in diesem Land. Und um es mit den Worten eines berühmten Party-Bürgermeisters Berlins zu bewerten, das ist auch gut so. Es liegt jetzt an den fortschrittlichen Kräften dieses Landes daraus etwas zu machen, dem ganzen berechtigten Unmut auch eine fortschrittliche Stoßrichtung zu geben.

„WELCHEN VON DIESEN POLITISCHEN VERBRECHERN SOLL MAN EIGENTLICH WÄHLEN?“

Solche oder eine ähnliche Einschätzung kann man durchaus bei Debatten über Wahlen und die Sinnhaftigkeit derselben in diesem politischen System erfahren.

Sehr viele Menschen, selbst von denen, welche sich an den Wahlen beteiligen, erwarten nicht wirklich eine Interessenvertretung durch solche „Volksvertreter“. Und auch die letzte Bundestagswahl hat doch exemplarisch bewiesen, dass weite Teile dieser sogenannten Volksvertreter gerade nicht als erstes Anliegen den Sinn ihres Namens haben.

Gerade eine Klatsche gekriegt, bastelt ein Großteil dieser Leute schon wieder raffiniert daran, die unangenehmen Ergebnisse der Wahl zu relativieren. Mauschel, mauschel und weiter wie bisher, desaströse und schwachsinnige Energiewende: unbedingt fortsetzen, Flüchtlinge gegen die ansässige Bevölkerung ausspielen: unbedingt fortsetzen, Dekadente Programmatik: unbedingt fortsetzen.

Und sie haben auch eine Chance für so ein Vorgehen, wie weit sich die SPD hier tatsächlich für eine positive Entwicklung einsetzt, sei mal dahin gestellt, bei der sogenannten Linkspartei ebenfalls. Woran solche Pläne über kurz oder lang scheitern werden, ist die Mehrheit der Bevölkerung. Die Debatte hat gegen alle Widerstände begonnen, viele Menschen lassen sich nicht mehr mit an den Haaren herbeigezogenen Nazivorwürfen einschüchtern. Man ist auch kein Rechter oder sogar Nazi, auch wenn man die großen Themen der herrschenden Klasse wie Energiewende, Klimawandel, Homosexualität anders sieht. Im Gegenteil finden sich gerade Nazis in diesen Themen sehr gut wieder.

Die Erkenntnisse und Reaktionen von Teilen der Bevölkerung zeigen jedenfalls ihre Wirkung, von wegen, die Situation muss gerettet werden weil sonst insbesondere bei Neuwahlen die AFD davon profitieren würde. Warum sollten sie die AFD fürchten, diese stellt nichts was dieses kapitalistische System ausmacht,  wirklich in Frage. Und das wissen auch große Teile der Wählerschaft dieser Partei, sehen nur keine andere Möglichkeit ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Noch viel mehr Wahlberechtigte beteiligen sich nicht mal mehr an dieser Farce vorgeblicher demokratischer Willensbildung.

Die Herrschenden rotieren nervös, weil sie Angst vor der Unruhe in der Bevölkerung haben. Durch solch eine Unruhe könnten hier ganz andere Themen auf die Tagesordnung gelangen, so ist es teilweise ja schon belustigend welche krampfhaften Aktivitäten hier an den Tag gelegt werden, um die Situation noch irgendwie zu retten. Wir sollten aber nicht im lustig sein verharren, wir sollten uns unserer Stärke, unserer Macht und unserer Zukunftsfähigkeit bewusst werden um die durchbrochene Friedhofsruhe in gesellschaftlicher Hinsicht auch zu nutzen. Unsere Schwäche, die schwache Organisiertheit der arbeitenden Menschen ist ihre Stärke, das sollten wir ändern.

K. Lehmann                        23.11.2017