EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER DIE ERGEBNISSE DER BUNDESTAGSWAHL 2021

Da muss ja wohl so einiges verarbeitet werden und zwar nicht nur von uns, sondern mit Sicherheit von einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung. Dass die CDU/CSU sozusagen zerlegt aus diesem Wahlkampf hervorgeht, das war ja schon zu erwarten. Das hat aber weniger etwas mit dem Kanzlerkandidaten zu tun, wie vielmehr mit der absolutistischen Herrscherin Merkel, diese hat diese Union ja regelrecht geschreddert. Was soll der Teil der wahlberechtigten Bevölkerung, der vielleicht die Tendenz hin zu einer konservativen Partei hat, aber auch mit solch einem Haufen anfangen? Dekadent bis ins Mark, mit teilweise perversen Vorstellungen über die Gesellschaft, mit rückwärtsgewandten industriellen und energiepolitischen Vorhaben, welche dieses Land über kurz oder lang in seiner Entwicklung zurück katapultieren werden, wenn wir das nicht alsbald stoppen. Eine Partei, die mit einem Funktionärsapparat versehen ist, der entweder keinen Arsch in der Hose hatte der Merkel’schen Linie von Dekadenz und technologischer Rückwärtsgewandheit etwas entgegen zu setzen, oder selbst in diesem Sumpf verfangen ist.

Das Ergebnis liegt vor, Merkel hat es wohl vorhergesehen, oder sogar daran gearbeitet. Denn wenn man ihr Werk so betrachtet und spezifisch auf die Union schaut, so sieht das ja eher wie Sabotage aus und diese war ja in weiten Teilen durchaus erfolgreich. Der Versuch von Merkel und einem breiten Spektrum der hiesigen Journaille, die Grünen und letztlich Baerbock zur Führung dieses Landes zu puschen, ist zwar erstmal gescheitert, ob die jetzige Konstellation tatsächlich etwas Besseres ist, darf aber bezweifelt werden. Deutlich geworden ist allerdings, dass sich bezüglich dieser grünen Bande, große Teile der Bevölkerung eben nicht einwickeln lassen. Wenn man sich diese ganze Propaganda von interessierten Kreisen angesehen hat, musste man ja fast davon ausgehen, dass sowas wie Baerbock tatsächlich Kanzlerin wird, zumindest wirkte das einige Zeit so. Dieser Plan ist ja nun erstmal missglückt. Viele Wähler scheinen tatsächlich taktisch gewählt zu haben, ob das was im Positiven bewirken konnte ist eher fraglich. Aber die recht hohen Zuwächse der SPD und die Stabilität der FDP, deuten meiner Meinung nach auf taktisches wählen hin. Die etwa gleich hohe Wahlbeteiligung wie bei der letzten Bundestagswahl ebenfalls, denn diese war ja auch schon ein Ausreißer nach oben. Unter Umständen werden sich viele Menschen verblüfft, oder sogar erschrocken die Augen reiben über die letztendlichen Ergebnisse.

Tatsächlich ist von dieser Konstellation ja ebenfalls so einiges an übler Politik zu erwarten. An einigen Stellen wird dies ja jetzt schon deutlich, wenn man sieht wie auch weiterhin an der Errichtung einer Diktatur gebastelt wird, die als angeblicher Gesundheitsschutz für die Bevölkerung daherkommt. Und die Äußerungen von Baerbock in Bezug auf China und Russland, lassen ja ebenfalls schlimmes erahnen, bezüglich real wachsender Kriegsgefahr. Was man allerdings auch feststellen kann, Merkel hatte die ganze Bagage irgendwie schärfer an der Kandare und zwar querbeet durch alle Parteien und Verbände des bürgerlichen Lagers. Außer der AFD vielleicht, aber diese ist sowieso fragwürdig und in ihren Handlungen auch oftmals widersprüchlich. Zu Beginn der diktatorischen Maßnahmen, welche angeblich wegen Corona durchgeführt werden mussten, ist die AFD-Truppe Merkel ja ebenfalls treu hinterhergelatscht.

Im Moment knirscht es meiner Meinung nach etwas im Gebälk der Herrschenden. Nur was nutzt das, wenn es keine gut organisierte und starke gesellschaftliche Kraft gibt, die solche Widersprüche unter den Herrschenden auch zum Wohle der Bevölkerung und des gesellschaftlichen Fortschritts nutzt? Allerdings entwickelt die Demokratiebewegung, welche schon seit Beginn der diktatorischen Maßnahmen existiert, neues Leben. Nachdem scheinbar Querelen innerhalb der Führungsleute der sogenannten Querdenker-Bewegung und natürlich die äußerst brutale Unterdrückung von Manifestationen derselben, dazu geführt haben, dass es mit der Organisierung von großen Manifestationen scheinbar nicht mehr so gut geklappt hat, entwickelt sich das ganze jetzt sozusagen von unten.

Gibt es überhaupt noch Orte, an denen der Protest gegen die Corona-Diktatur und insbesondere gegen die Einführung der Impfpflicht gegen diese Krankheit, nicht stattfindet? Die Vielzahl der kleinen und mittleren Orte und Städte sind ja kaum noch zählbar, in denen es zu größeren und kleineren Protestaktionen kommt. Aber auch Großstädte wie München, Frankfurt, Hamburg und Leipzig können ja durchaus Manifestationen mit zigtausenden Teilnehmern vorweisen, auch wenn man in den Staatsmedien oftmals wenig davon erfährt. Und wenn davon berichtet wird, so ist dies regelmäßig mit übelster Hetze und Verleumdungen verbunden. Am liebsten konzentriert man sich auf irgendwelche skurrilen Randerscheinungen und Mitläufer, die tatsächlich, oder scheinbar einen rechten Hintergrund haben.

In manchen kleineren Orten, welche inzwischen einen guten Ruf wegen ihrer Widerständigkeit erlangt haben, wird dann nicht selten eine ganze Polizeiarmee aufgefahren, welche die Aufgabe hat, aufkeimenden Protest im Keim zu ersticken. Aber scheinbar lassen sich die Menschen dadurch nicht dauerhaft einschüchtern, denn wenn die Besatzertruppen wieder abgezogen sind, nehmen sie ihre demokratischen Rechte wieder ganz selbstverständlich wahr. Es wird offensichtlich auch immer schwieriger für diesen Unterdrückungsapparat, entstehende Brände so schnell wieder auszutreten, dass kein größerer Brand entstehen kann. Und so sieht es im Moment tatsächlich danach aus, dass sich die Demokratiebewegung erholt und wieder stärker in Erscheinung tritt, leider aber immer noch nur darauf ausgerichtet ist, die alte bürgerliche Demokratie wiederherzustellen.

Nun wären die vorherigen Verhältnisse der bürgerlichen Demokratie ja inzwischen durchaus ein Fortschritt gegenüber der Corona-Diktatur, welche derzeit herrscht. Wären eine gute Ausgangsbasis für gesellschaftliche Auseinandersetzungen, die dann tatsächlich für grundlegende fortschrittliche Veränderungen der Gesellschaft sorgen könnten. Denn wenn die letzte Bundestagswahl eines nochmal ganz deutlich gezeigt hat: grundlegende positive Veränderungen erreicht man im kapitalistischen System bestimmt nicht ausschließlich über bürgerliche Wahlen, dieses Procedere haben die Herrschenden voll in der Hand. Es bedarf auch des massenhaften Einsatzes möglichst großer Teile der Bevölkerung, sowohl auf der Straße wie auch im Betrieb. Es muss schon das hier herrschende kapitalistische System in Frage gestellt und natürlich ein glaubwürdig fortschrittliches Ziel propagiert werden. Nur taktisches Wahlverhalten bringt unter dem Strich nicht viel bis gar nichts.

Die jetzt herrschende Konstellation, bringt keine wesentlichen Verbesserungen für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung - gibt es überhaupt welche?

Bezüglich der Klimahysterie und den damit verbundenen enormen Zumutungen für die Mehrheit der Bevölkerung, bezüglich der sittlichen Verwerfungen in der Gesellschaft, ist aber scheinbar ein Vorgehen angedacht, welches noch hysterischer und noch perverser ist, wie dies unter Umstände in einer anderen Konstellation gewesen wäre. Von der weiteren Verschärfung der diktatorischen Verhältnisse, unter der fadenscheinigen Begründung des Gesundheitsschutzes ganz zu schweigen.

Dagegen werden die Proteste und Erhebungen, die derzeit zwar noch recht sanft, aber unübersehbar das Land überziehen, schon eher geeignet sein Wirkung zu erzielen. Dies wird insbesondere der Fall sein, wenn es gelingt, diese Proteste noch zu verstärken und nach Möglichkeit mit den Protesten und Streiks der arbeitenden Menschen dieses Landes, welche schon stattfinden und von denen es demnächst mehr geben wird, zu verbinden. Eine internationale Bewegung ist diese Demokratiebewegung ja tatsächlich schon, aber auch der weitere Zusammenschluss von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen innerhalb des Landes, ist jetzt meiner Meinung nach sehr wichtig.

Wer den Faschismus nicht will, muss den Anfängen wehren, ist eine teuer bezahlte Menschheitserfahrung, die wir uns vielleicht mal intensiv durch den Kopf gehen lassen sollten.

K. Lehmann           12.12.2021