EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER DAS VORGEHEN DES KAPITALISTISCHEN POLIZEIAPPARATES IM

     GEWANDE EINER CORONA-GESUNDHEITSPOLIZEI

Die herrschende Klasse, in fast allen ihren Gliederungen und Parteien (diesmal auch die AFD - zumindest zeitweise), war sich wieder mal weitestgehend einig in ihrem Vorgehen und erließ einen diktatorischen Verhaltenskodex, für die Mehrheit der Bevölkerung. Dessen Überschreitung, bzw. Verletzung sehr rigoros verfolgt und teilweise in einer völlig überzogenen und brutalen Art und Weise exekutiert wird.

Wir beziehen uns mal im Wesentlichen auf die Zustände in diesem Land und insbesondere auf Berlin, dessen Verhältnisse wir gut beurteilen können.

Von daher wissen wir natürlich auch, dass die plötzlich so vehement eingeforderte und eingeprügelte „Hygiene“ und ihre Regeln, weder in der Vergangenheit für die hier herrschende Bande irgendeine wichtige Rolle gespielt haben und dies offensichtlich auch weiterhin nicht tun. Weder spielten in der Vergangenheit in den Schulen, welche von den Kindern der breiten Schichten der Bevölkerung besucht wurden, Hygienestandards irgendeine Rolle - und dies tut es auch weiterhin nicht.

Man kann schwerlich in Schulen, welche für das Wohl von Kapitalanlegern (Berliner Bankensumpf als Stichwort) heruntergewirtschaftet wurden, ausreichende Hygiene einhalten. Ohne warmes Wasser und benutzbare Toiletten ist dies schwer möglich.

Die Frage der Hygiene, welche natürlich in Krankenhäusern dieses Landes und auch, wie man schmerzlich aktuell feststellen muss, in den Kranken- und Altenpflegeeinrichtungen eine auf keinen Fall zu vernachlässigende Notwendigkeit darstellt, hat diese Bande bis vor kurzem offensichtlich ebenfalls überhaupt nicht interessiert. Und man hat den Eindruck, dass dieser Zustand auch jetzt noch anhält.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Einhaltung von Hygienestandards in oben angeführten Einrichtungen, ist doch ausreichendes und für die anfallenden jeweiligen Notwendigkeiten geschultes Personal, das selbstverständlich auch angemessen und ausreichend bezahlt werden muss. Stattdessen haben wir ein ausgedünntes, kaputtgespartes Gesundheitswesen und an Renditejäger verscherbelte Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Und mit diesem  selbst verschuldeten Zustand will man hier nun in der Corona-Frage Panik schüren.

Es hat diese Bande auch nicht weiter interessiert, dass sich sogenannte multiresistente Keime, gerade in oben genannten Einrichtungen breit machen. Alle Maßnahmen der Personalverknappung, der Arbeitsverdichtung und des Vertreibens von fachkundigem Personal, haben diese Gefahren sogar noch verstärkt.

Und wie man jetzt ungläubig und mit offenem Mund erfahren muss, hat es noch nicht mal für die simpelste und selbstverständlichste Vorsorge in Bezug auf einfache Schutzmittel gereicht. Ärzte, Kranken- und Pflegekräfte müssen teilweise verzweifelt, teilweise wütend, öffentliche Apelle verbreiten, damit sie die Mittel in die Hand bekommen, um sich selbst und natürlich auch die von ihnen zu Versorgenden, ausreichend schützen zu können. Und es funktioniert auch nach Wochen bei weitem nicht befriedigend.

Notwendige Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge, der Krankenpflege, der Vorsorge für kritische gesundheitliche Situationen in dieser Stadt, aber auch im ganzen Land, wurden offensichtlich vernachlässigt. Das Forschen nach dringend benötigten Medikamenten, die Herstellung von Schutzkleidung für Menschen in medizinischen und Pflegeberufen, wird irgendwelchen Kapitalisten überlassen, die es dann von den Renditeerwartungen abhängig machen, ob sie da tätig werden oder nicht.

Diese Stadt beispielsweise, erstickt teilweise in Müll und Dreck. Obdachlose Menschen kampieren in zunehmender Zahl, in großen Teilen der Stadt auf Straßen, in Parks und unter Brücken. Dies sind hygienische Zustände, die eigentlich nicht stattfinden dürften. Statt Obdachlose in einer medienwirksamen Aktion zählen zu lassen, sollte ihnen vielleicht mal Wohnraum zur Verfügung gestellt werden, bzw. den Suchtkranken unter ihnen tatsächliche Hilfe geleistet werden. Solche Hilfe kann aber sicher nicht darin bestehen, diesen Menschen Räume zur Verfügung zu stellen, in denen sie weiter ihrer Sucht frönen können.

Man könnte jetzt endlos Beispiel an Beispiel setzen. Aber wer mit offenen Augen durch die Stadt und durchs Leben geht und das ganze mal etwas kritisch betrachtet, wird sicher zu ähnlichen Erkenntnissen kommen.

Was muss man dann allerdings unter dem Strich festhalten? Die herrschende Bande interessiert sich einen Scheißdreck für Hygiene, zumindest abseits ihrer abgehobenen und privilegierten Lebensbereiche. Es muss also andere Gründe für die rigorose und teilweise brutale Vorgehensweise, gegen die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geben.

WO HÖRT KAPITALISTISCHER POLIZEISTAAT AUF, UND WO FÄNGT FASCHISTOIDE UNTERDRÜCKUNG AN?

Das sind teilweise schon brutale Szenen, welche man da zu sehen bekommt. Da stürzt sich beispielsweise ein ganzer Pulk von Polizisten auf eine alte Frau und führt sie in Handschellen ab. Bei anderer Gelegenheit wird ebenfalls eine alte Frau mit verdrehten Armen in eine gebeugte Haltung gezwungen und von mehreren Polizisten zum Mannschaftswagen gezerrt. Es sind meistens natürlich nicht alte Frauen, auf die man sich in Mannschaftsstärke stürzt, aber diese Beispiele machen die Unverhältnismäßigkeit, die Brutalität, im Grunde das diktatorische der aktuellen Vorgehensweisen so überdeutlich. Alles für die Hygiene, da sind wohl Zweifel erlaubt.

Das sollte man sich tatsächlich mal genauer ansehen, was sich da abspielt. Das hilft auf alle Fälle der Erkenntniserweiterung. Eigene Beobachtungen, sowohl verschiedentlich bei den Protestkundgebungen am Rosa- Luxemburg-Platz, sowie auch am Abend des 1.Mai in Kreuzberg, haben jedenfalls ein sehr eindrückliches Bild gezeichnet:

Horden von uniformierten Polizeibeamten, die in ihrer überwiegenden Mehrheit weder untereinander, noch gegenüber Protestierenden, oder Anwohnern eine Notwendigkeit sehen Hygieneschutz zu betreiben, stoßen immer wieder in Menschenansammlungen vor, die teilweise aus Protestierenden, aber auch aus Passanten bestehen. Wer da nicht schnell genug zur Seite geht, kann leicht in den Focus eines Gruppenführers gelangen, ob er nun gegen etwas verstoßen hat oder nicht. Wenn man solch eine Szenerie längere Zeit beobachtet, kann man nämlich unschwer feststellen, dass es häufig eher Willkür, denn tatsächliches „Vergehen“ ist, das ein Vorgehen gegen anwesende Personen beflügelt.

Diese Polizeigruppen wirken sehr einstudiert in ihrer Vorgehensweise und oftmals werden die ausgesuchten Delinquenten zu Boden gebracht und fixiert, ohne dass man bei der Mehrheit dieser Menschen eine Notwendigkeit dafür erkennen kann. Denn die meisten wehren sich gar nicht, protestieren höchstens. Man fragt sich automatisch, in welchem Geist solche Polizeitruppen eigentlich ausgebildet werden? Sie bewegen sich wie Besatzer im besetzten Land und handeln scheinbar auch so. Die angebliche Verankerung dieser Polizei, in der breiten Bevölkerung, stellt sich eigentlich als das Gegenteil heraus: misstrauisch feindselig, nach allen Seiten sichernd - so kann es ein interessierter Beobachter tatsächlich erleben.

Nun kennt man solch eine Vorgehensweise als Linker in diesem Land ja zur Genüge. Dass es jetzt eine Klientel trifft, die selber damit nicht gerechnet hat und die durchaus überwiegend nicht zur Linken gezählt werden kann, ist allerdings nicht so alltäglich. Gerade am Rosa-Luxemburg-Platz kamen ja sehr unterschiedliche Menschen und Richtungen zusammen. Neben einigen offensichtlichen Spinnern und auch Rechten, war doch ebenfalls eine beträchtliche Anzahl von Menschen vor Ort, die ehrlich empört waren über die diktatorische Umgangsweise, der sie unterworfen wurden. Und so etwas hat ja nicht nur in Berlin stattgefunden. Da wurden dann selbst Leute angegangen, welche ganz allein mit dem Grundgesetz in der Hand, still gegen die Übergriffe des Staatsapparates, inklusive der vorgeblichen Volksvertreter in den jeweiligen Parlamenten demonstrieren wollten.

Kann sich diese vorgebliche Demokratie eigentlich besser entlarven? Grundrechte, Demokratie, der Bürger als Souverän, mit einem Wisch zur Seite gefegt, wenn es die herrschende kapitalistische Klasse für Vorteilhaft hält. Und es gibt weitere, intensive Überlegungen und Planungen, um hier die Kandare weiter anzuziehen. Gleichzeitig wird bekannt, dass es im kapitalistischen Staatsapparat Pläne und Vorgehen gab und wahrscheinlich auch weiterhin gibt, welche eine Panik in der Bevölkerung bezüglich der aktuellen Gesundheitsgefährdungen befördern sollen.

(siehe hierzu Artikel als Link: „Internes Papier aus Innenministerium empfahl, den Deutschen Corona-Angst zu machen“ – Focus online vom 05.04.2020)

Interessanter Nebenaspekt für Berlin in diesem Zusammenhang: hier ist es nicht die schlimme AFD, es ist noch nicht mal die CDU oder FDP, welche für die unterdrückenden Maßnahmen gegen die Mehrheit der Bevölkerung federführend ist. Nein, es ist die allgemein als links verkaufte Regierungskoalition aus SPD, Grüne und sogenannter Linkspartei, welche hier die Peitsche schwingt, um die scheinbar allzu kritisch gewordene Bevölkerung mal wieder richtig zu disziplinieren. Das heißt, für das kapitalistische System und insbesondere für die jetzt schon beginnenden und sicher weiter steigenden Zumutungen, insbesondere die arbeitende Bevölkerung gefügig zu machen.

Gut, so viele werden es nicht mehr sein, die der Meinung sind, da wäre etwas links an diesem Konglomerat. Außer vielleicht Nazis und andere Rechte in ihrer Blödheit. Trotzdem ist es jedenfalls nicht schlecht, wenn sich diese regierende Bande selbst demaskiert.

GEHT ES UM DIE BEKÄMPFUNG EINES VIRUS, ODER IST HIER DIE PEST WIEDER  AUSGEBROCHEN?

Um hier keine Zweifel aufkommen zu lassen, wir nehmen Erkrankungen, von denen so viele Menschen betroffen sind, durchaus ernst und bedauern zutiefst, dass hier so viele Menschen wahrscheinlich aufgrund dieser Erkrankung, früher aus dem Leben scheiden mussten, als wie dies ohne Infektion der Fall gewesen wäre.

Wir sind andererseits aber auch weitestgehend sicher, dass das Aufkommen dieser Viruserkrankung für weite Teile der kapitalistischen Klasse - und zwar international -wie ein Rettungsanker wahrgenommen wurde. Die Krise des kapitalistischen Systems hat sich in den letzten Jahren zunehmend verschärft und es hat sich ein Kollaps abgezeichnet, wie er lange nicht stattgefunden hat. In unserem Land ist in letzter Zeit sehr deutlich geworden, dass die fetten Jahre, welche ja auch nur bedingt für die arbeitenden Menschen stattfanden, sich ihrem Ende nähern. Massenentlassungen und Betriebsschließungen griffen schon seit einiger Zeit um sich. Es zeichnete sich sehr deutlich ab, dass das kapitalistische System wieder mal auf eine seiner größeren Krisen zusteuert. Wie gut, dass da Corona ins Spiel kam. Es passt zu Merkel und ihrem Klüngel querbeet, durch die ganze herrschende Bagage von CDU, bis sogenannter Linkspartei, dass sie diese Chance gleich wieder beim Schopf gepackt haben. Solche Leute wissen eben, was sie dem kapitalistischen System schuldig sind.

Aber es ist ja durchaus so, dass diese raffinierte Vorgehensweise auch international praktiziert wurde. Hatte es noch bis zur Verbreitung des Virus sehr viele internationale Brandherde und allgemein viel Unruhe, zum Ärger des Kapitals gegeben, so meinte man wohl im Zuge der Verbreitung dieses Virus gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen zu können. Einerseits die Pleite und die gesellschaftliche Überholtheit ihres Systems, dem Virus in die Schuhe zu schieben, andererseits die unruhigen Teile der Bevölkerungen, mit teilweise faschistoiden Regeln zur Ruhe zu zwingen.

Nun gut, das letztere scheint schon nach wenigen Wochen nicht mehr wirklich gut zu funktionieren, wie man beispielsweise am 1.Mai in Berlin und auch anderswo sehen konnte. International spielen sich da noch ganz andere Sachen ab. Aber klar ist auch: die ganze Zerstörung, die mittels dieses gesellschaftlichen Stillstands angerichtet wurde und insbesondere die Kosten desselben, wird die herrschende Bande auf die arbeitenden Menschen abwälzen wollen. Es wäre wirklich sinnvoll, wenn sich arbeitende Menschen und andere am Fortschritt der Gesellschaft interessierte Menschen, spätestens jetzt intensiv einen Kopf machen, wie sie den zu erwartenden massiven Zumutungen entgegen  treten wollen. Auf die angepassten und gut versorgten Gewerkschaftsfürsten, sollten wir dabei nicht hoffen, die sind jetzt schon wieder dabei unsere Interessen zu verraten.

Wieviel ein bisschen Unruhe doch manchmal schon bewirken kann - nachdem es in letzter Zeit und insbesondere um den 1.Mai herum doch deutlich geworden ist, dass sich viele Menschen nicht einfach mal so entmündigen lassen wollen, bröckelt ja nun plötzlich die Merkelfront. Vielleicht ist der bröckelnde Teil dieser Bande aber auch nur der Meinung, alibimäßig genug getan zu haben, um Corona als Schuldigen für die kommenden Zumutungen in der Welt zu haben. Andererseits scheint es dieser Bande doch sehr gut zu gefallen - insbesondere ihrem Polizeiapparat - hier mal wieder so richtig mit der Mehrheit der Bevölkerung Schlitten zu fahren.

Sei es wie es sei, die Notwendigkeit sich in die gesellschaftlichen Abläufe massiv einzubringen, wird insbesondere für den arbeitenden und für fortschrittliche gesellschaftliche Entwicklungen orientierten Teil der Bevölkerung immer dringlicher. Sie wollen uns ans Leder, aber wir sind doch keine Schafe.

NOCH EIN PAAR GEDANKEN ZU DEN GESUNDHEITLICHEN ASPEKTEN

Es gibt in der Frage der  Corona-Gesundheitskrise, einige Merkwürdigkeiten und Widersprüche, die doch sehr zum Misstrauen und zur Kontrolle durch die Bevölkerung, gegenüber den durch Selbstermächtigung erlassenen rigiden, bis brutalen Regeln führen sollten. Erstaunlicher Weise wird in der Regel nicht eine so massive Propaganda und Einschränkung betrieben bei epidemischen Erkrankungen. Da gab es in der Vergangenheit so einiges, von dem man  nur so nebenbei erfahren hat. Und dies obwohl es teilweise hunderttausende Tote gefordert hat. Nun hat es auch häufig eher Staaten der sogenannten Dritten Welt betroffen. Das interessiert die Herrschenden in unserem Land, aber auch das internationale Kapital sowieso nicht. Aber selbst die Auswirkungen der Grippe-Epidemie vom Winter 2017/2018, welche immerhin allein in unserem Land über 25.000 Sterbefälle hervorgerufen hat, werden den Wenigsten bekannt sein. Man hat es einfach  nicht erfahren. Es wurde weder in dieser Zeit, noch später großartig kommuniziert. So ist bei heutiger Betrachtung interessant, dass es im März 2018 über 107.000 Sterbefälle insgesamt gegeben hat. Man ist in diesem Zusammenhang von  einer erheblichen Übersterblichkeit ausgegangen. Übersterblichkeit bedeutet, dass weitaus mehr Menschen versterben, als wie es normalerweise Sterbefälle im Durchschnitt geben würde - denn gestorben wird natürlich auch ohne Grippe und Corona. Im März 2019 gab es 86.400 Sterbefälle, was wohl einer durchschnittlichen Anzahl an Sterbefällen für diesen Monat entspricht.

Im März 2020 betrug die Anzahl der Sterbefälle 85.900. Und das finden wir dann doch ziemlich erstaunlich. Leider war für uns trotz intensiver Suche nicht zu ermitteln, wie hoch die Gesamtsterblichkeit im April 2020 war. Nur einige, verschwurbelte Meldungen bezüglich Hessen konnten wir entdecken. Und da hieß es in etwa, dass es keine Übersterblichkeit gibt. Warum es in einer Zeit, in der Sterberaten doch eine erhebliche Rolle spielen, scheinbar schwierig ist, etwas Genaues zu erfahren, finden wir schon einen bemerkenswerten Vorgang. Das passt aber gut zu diversen, anderen Vorgängen, wie z.B. dem blockieren von Obduktionen, um die tatsächliche Todesursache von Verstorbenen feststellen zu können.

Dass Krankenhäuser und Pflegeheime sogenannte Hotspots der Ansteckung mit dem Corona-Virus sind, hat sich ja inzwischen herauskristallisiert. Warum die gleiche Bande, die hier rigide, bis brutale Maßnahmen gegen die Mehrheit der Bevölkerung ergreift, bisher entweder nicht Willens, oder in der Lage ist dies einzudämmen, ist im Grund genommen ein Verbrechen. Immer noch sind Kranken- und Pflegekräfte nicht mit ausreichenden Schutzmitteln versorgt - das scheint aber auch nicht wirklich zu interessieren.

Stattdessen kümmern sie sich um ihre Lieblingsthemen, wie z.B. Straßensperrungen in Berlin: erst werden die Spielplätze gesperrt, um dann die Straßen zu sperren, damit die Kinder Platz zum Spielen haben. Das ist nicht nur Idiotie, das ist Idiotie mit System!

Die Bande soll ihre Arbeit machen, wofür sie auch sehr generös bezahlt wird. Dann ist es auch nicht nötig, in dermaßen brutaler Art und Weise hier gegen den Großteil der Bevölkerung  vorzugehen. Selbstverständlich sind Verhaltensregeln zu erstellen, wenn ernstzunehmende Gesundheitsgefährdungen bestehen, aber das fängt doch ganz woanders an. Die verantwortungsbewusste und  an der Gesundheit der Bevölkerung ausgerichtete Politik einer Staatsführung, misst sich doch daran, wie sehr sie die Gesundheitsstrukturen im Staat pflegt und auf Krisen vorbereitet. In dieser Hinsicht hat diese Nomenklatura aber offensichtlich total versagt.

Aber wie soll es auch anders sein, in einem Staatswesen in dem das kapitalistische System das Sagen hat. In dem Alles und Jedes zur Ware degradiert wird. Alles und Jedes dem Profit untergeordnet wird. Das ist so pervers und unmenschlich, dass dieses System nicht mal halt davor macht, dieses Vorgehen auch auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auszudehnen!

Wir sollten dafür sorgen, dass in diesem Staat Menschlichkeit und Solidarität Einzug halten. Die Krise, die gerade erst beginnt, sollte dafür ein deutlicher Anstoß sein.

Einige Kollegen aus Berlin      6.5.2020