EINIGE GEDANKEN…..

…..über die Landtagswahlen in Bremen und was sie mit den 1.Mai-Demonstrationen in Berlin zu tun haben

Auch in den Landesteilen der alten Bundesrepublik ist nun die Tendenz angekommen, welche sich schon länger in den Landesteilen zeigt, welche früher zur DDR gehörten. Eine extrem niedrige Wahlbeteiligung, bei einer wichtigen Wahl wie es eine Landtagswahl ist, das ist schon ein erstaunliches Ereignis. Selbst wenn man mal die offiziellen Zahlen glaubt, so sind knapp 50% Wahlbeteiligung schon extrem niedrig.

Ganz findige Politikwissenschaftler und andere Koryphäen und Propagandisten der kapitalistischen Gesellschaftsordnung posaunen ja nun ihre verquasten Erkenntnisse in die Welt, nach denen die sogenannten Nichtwähler aus „sozial schwachen“ und „weniger gebildeten“ bestehen.

Wenn mit sozial schwach gemeint ist, dass solche Menschen überwiegend dem arbeitenden Teil der Bevölkerung entstammen so wird das wohl richtig sein. Solche Menschen als weniger gebildet zu bezeichnen ist eine Frechheit von Teilen der herrschenden Klasse, die hoffentlich in nicht allzu ferner Zukunft ihre gebührende Antwort erhalten wird.

Uns scheint es vielmehr eine sehr kluge und gebildete Herangehensweise, inzwischen so vieler Menschen in unserem Lande zu sein, nicht auf jeden dekadenten Dreck und nicht auf jeden Betrug der herrschenden Klasse hereinzufallen und darauf anzuspringen.

Einer Klasse, die sich hier aus sozialdemokratischen, konservativen und faschistischen Elementen zusammensetzt und zu der offensichtlich ebenfalls Teile sich als links gerierender Kräfte gehören.

Es ist klug und gebildet solchen Kräften nicht abzunehmen, dass sie auch nur ansatzweise das Allgemeinwohl im Blick haben.

Es ist klug und gebildet zu erkennen, dass faschistische und rassistische Hetze, unter anderem auch gegen Flüchtlinge, zu verurteilen ist. Dies hat nichts damit zu tun, dass in diesem Staat berechtigte Fragen auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Nämlich Fragen bezüglich des Umgangs mit den Einwohnern dieses Staates unabhängig ihrer ursprünglichen Herkunft, durch den Staatsapparat und die herrschende Klasse insgesamt. Es ist diesbezüglich auch berechtigt, Fragen aufzuwerfen bezüglich der Flüchtlingsaufnahme in diesem Land, Und Fragen aufzuwerfen wieso hier eine demografische Entwicklung stattgefunden hat, die angeblich oder vielleicht inzwischen tatsächlich eine Notwendigkeit zur massenhaften Einbürgerung von Menschen aus anderen Staaten zwingend macht.

Es ist klug und gebildet nicht auf die massiv betriebene dekadente Propaganda in diesem Staat bezüglich sittlicher Verwerfungen hereinzufallen, sondern diesen entgegen zu treten.

Dies alles und weitaus mehr würden wir vielen arbeitenden Menschen dieses Landes eher als Qualitätsmerkmal anrechnen und sehen insbesondere für Angehörige der herrschenden Klasse, auch wenn sie sich als Linke bezeichnen, keinerlei Berechtigung beleidigende Äußerungen in dieser Hinsicht zu machen.

Was man aber zweifellos als Mangel in diesem Land sehen muss, ist doch das Versagen der Arbeiterklasse. Tatsächlich hätte doch auf Grund der Entwicklung von Wissenschaft und Technik und insbesondere einer konzentrierten und großen Arbeiterschaft hier eine gesellschaftliche Weiterentwicklung vollzogen, heißt, die kapitalistische Gesellschaftsordnung zerschlagen und Sozialismus errichtet werden müssen.

Und da haben wohl fast alle versagt, wir nehmen uns da nicht aus. Wir durchschauen hier ebenfalls so vieles nicht, unsere Überschrift „Einige Gedanken“ ist durchaus ernst gemeint. Aber es ist leider traurige Realität, die Arbeiterbewegung dieses Landes ist äußerst desolat und mit dem, was sich hier als Linke versteht, sieht es oftmals nicht besser aus.

WAS HAT DIE LANDTAGSWAHL IN BREMEN MIT DER LINKEN DIESES LANDES ZU TUN

Was ja durchaus deutlich wird bei den Ergebnissen dieser Wahl, aber auch diverser anderer Wahlen und auch gesellschaftlicher Proteste unterschiedlicher Art, ist eine tiefe Unzufriedenheit immer größer werdender Teile der Bevölkerung. Und an diesem Punkt würden wir den überheblichen Politikwissenschaftlern Recht geben, es ist wohl insbesondere der arbeitende Teil der Bevölkerung, der dies durch seine Wahlenthaltung deutlich macht.

Wenn aber solch ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung auch keine Alternative in Gruppierungen sieht, wie zum Beispiel der Partei „Die LINKE“ aber auch anderen sich zur Wahl stellenden oder außerparlamentarischen Gruppierungen der sich als Linke verstehende Gruppen dieses Landes, so sagt dies ebenfalls einiges aus. Nun wäre es ja theoretisch durchaus möglich, dass es an der nötigen Bildung und dem notwendigen Interesse mangelt um die vorgeblich so fortschrittlichen Ideen von Vertretern unterschiedlicher linker Organisationen und Gruppen zu verstehen.

Aber da möchten wir einwerfen, was ist daran links und fortschrittlich sich daran zu beteiligen, die Deindustrialisierung dieses Landes massiv voran zu treiben, wie es z. B. in der Haltung bei der Energieerzeugung deutlich wird.

Was ist daran links und fortschrittlich die jetzige Bundesregierung anzugreifen, wenn sie praktisch die Pläne der US-Imperialisten durchkreuzt, neuerlich Europa zum Schlachtfeld zu machen, wie dies in der Ukraine-Krise zu beobachten ist.

Was ist daran links und fortschrittlich die sittlichen Verwerfungen, welche die herrschende Klasse hier unter dem Deckmäntelchen „Schutz von Minderheiten“ massiv durchzupeitschen versucht, sogar noch sozusagen als Vorreiter zu unterstützen.

Dies sind nur einige Beispiele von den angeblich linken Positionen bei denen wir uns oft die Haare raufen und uns fragen, was soll daran links sein.

WAS HABEN DIE 1.MAI-DEMONSTRATIONEN IN BERLIN DAMIT ZU TUN

Von diesen konnten wir uns jedenfalls ein eigenes Bild machen.

Die Gewerkschaftsdemo am Vormittag war wie immer im Wesentlichen inhaltsleer, Klassenversöhnlerisch und ermüdend. Außerdem muss man schon einiges an Überwindung an den Tag legen, auch wenn man sich in einem klassenkämpferischen Block dieser DGB-Demonstration  bewegt, um nicht das Kotzen zu kriegen. Nämlich dann, wenn der Bürgermeister dieser Stadt samt einigen anderen Koryphäen aus der Nomenklatura sowie entsprechende Bodyguards aus dem Polizeiapparat sich in die Spitze der Demo einreihen. Entsprechend flau war insofern auch der Teil dieser Demonstration und wir fragen uns immer wieder, wie das die ehrlichen und engagierten Kollegen eigentlich aushalten. Im klassenkämpferischen Block gab es dagegen schon einige klare Aussagen über die politischen Verhältnisse in diesem Land.

Wir hatten den Eindruck, dass sich die Kollegen und Genossen, welche bisher in den letzten Jahren die sogenannte 17:00 Uhr-Demo innerhalb des My-festes organisiert haben, dies in diesem Jahr nicht mehr taten. Es gab keinen Aufruf, aber dafür einen äußerst schwachen Versuch solch eine Demo durchzuführen, das lief sich aber sehr schnell fest, wahrscheinlich auch auf Grund der geringen Anzahl an Teilnehmern. Wir hatten schon an anderer Stelle die Meinung vertreten, dass es wenig sinnvoll ist, in diesem sich scheinbar inzwischen vollends zum Sauf- und Rauschgift-Fest entwickelten „Events“ Kraft und Zeit zu vergeuden, insofern begrüßen wir die Entwicklung. (EINIGE GEDANKEN.....über Demonstrationen am 1.Mai in Berlin)

Die 18:00 Uhr-Demo musste ja nun doch wieder unbedingt im Umfeld des sogenannten My-Festes beginnen und auch enden. Falsche Zeit, falscher Ort und mit Sicherheit einige fehlende Inhalte.

An den Interessen der Menschen, welche sich in Bremen aber auch in Berlin und anderswo nicht mehr an der Farce bürgerlicher Wahlen beteiligen, wurde ja offensichtlich vorbei argumentiert. Teilweise wird sogar dagegen argumentiert.

Die wahrscheinlich mehr als 15.000 Kollegen, die am 25.04.2015 für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in Berlin demonstriert haben, hätten sicher eine Unterstützung für ihr Anliegen gebrauchen können. (EINIGE GEDANKEN.....über die Demonstration gegen die sogenannte Klima-Abgabe vom 25.04.2015 in Berlin und ihre Hintergründe).

Eventuell ja auch durch eine 1. Mai-Demonstration, welche nicht in erster Linie auf die „Szene“ Berlins abzielt und dabei dann gleich noch tausende erlebnishungrige sauf-und rauschgiftaffine junge Leute Deutschlands und wahrscheinlich sogar der Welt anzieht.

Sicher waren ebenfalls tausende politisch fortschrittlicher Menschen vor Ort. Aber das gehört eben auch zur Wahrheit, die Teilnahme eines beträchtlichen Teils von Menschen an dieser Demonstration mit eher fragwürdigen Motiven, ist doch bedenklich. Und dies muss natürlich diverse Auswirkungen haben wie z.B. eine negative Außenwirkung oder die Unmöglichkeit  die Demonstration auch ausreichend zu schützen.

Leider keine Demonstration in der linke Inhalte zu einer vernünftigen Zeit auf einer Demostrecke verbreitet werden, die zumindest die Chance eröffnet hätte, einiges an wichtigen Argumenten interessierten Menschen nahe zu bringen.

Neben richtigen Inhalten, die aber auf Grund der Gesamtkonstellation gar nicht wirken können, viele Aussagen, die sich indirekt oder sogar direkt gegen die Menschen richten, die man angeblich erreichen will. Die richtige Forderung nach vernünftigen und bezahlbaren Wohnraum sowie gegen Zwangsräumungen, wird doch oftmals konterkariert durch den Einsatz für die sogenannte Energiewende. Dieser irrwitzigen Vorgehensweise welche versucht die Weiterentwicklung dieses Landes und seiner Gesellschaft möglichst irgendwie zu stoppen. Als Nebenprodukt werden alle Lebensbereiche großer Teile der Bevölkerung enorm verteuert, insbesondere betrifft dies alle Bereiche des Wohnens (hohe Mieten, Entmietung durch energetische Sanierung, explodierende Energiepreise).

Eigene Sprache der Linken, die man teilweise nicht mal versteht wenn man mit dieser Szene vertraut ist, eigentlich ist wenig ernsthaftes Bemühen erkennbar die unterdrückten und unzufriedenen Menschen dieses Landes zu gewinnen, wen kann es da noch wundern, dass es hier nicht voran geht.

Menschen, die ein ernsthaftes Anliegen haben, hier politisch vorwärts zu schreiten, müssen das doch ebenfalls sehen. Unsere leise Kritik an den arbeitenden Menschen dieses Landes, dass sie ihre Verantwortung bezüglich der gesellschaftlichen Entwicklung haben schleifen lassen, wird teilweise relativiert durch ein weitgehendes Versagen größerer Teile der Linken dieses Landes.

Linke Aktivisten stehen als erste in der Pflicht hier einen gangbaren Weg in Richtung fortschrittlicher Zukunft aufzuzeigen. Solange hier noch so viel dekadenter bürgerlicher Dreck verbraten wird, muss sich niemand über die weiter herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse wundern. Eine offene und harte Diskussion über Inhalte und Ziele innerhalb dessen, was sich hier als Linke begreift, ist überfällig.

K. Lehmann / Elke Haber                      13.5.2015