EINIGE GEDANKEN…..

…..ÜBER DIE VERBOTENEN KUNDGEBUNGEN UND DEMONSTRATIONEN DER DEMOKRATIEBEWEGUNG VOM 1. AUGUST 2021 IN BERLIN

Noch immer ist es so, dass jeder Funke an kritischer Betrachtung des diktatorischen Corona-Regimes, sofort ausgetreten werden muss. Selbst so zaghafte, indirekte Kritik, wie sie beispielsweise von der STIKO im Zusammenhang mit den Plänen von Impfungen an Kindern und Jugendlichen vertreten wird, befördert sofort eine entsprechende Hetze gegen diejenigen Mediziner, welche zumindest in solch einem Fall eine verantwortungsbewusste Vorgehensweise an den Tag legen wollen.  Warum die STIKO die fehlenden Langzeitstudien bzgl. der heutigen Impfstoffe auch bei den Impfungen von Erwachsenen nicht ausreichend berücksichtigt hat, ist für uns allerdings auch ein Widerspruch. Und dies sagen wir als Menschen, die Impfungen ausdrücklich befürworten, nur eben nicht aufgrund einer fragwürdigen Ausgangslage und auf der Basis von unausgegorenen Impfstoffen.

Wieviel mehr erst ist die herrschende Clique dieses Landes in Panik geraten, als sich tatsächlich zehntausende, wenn nicht sogar hunderttausende, landesweit gegen die diktatorischen Corona-Maßnahmen erhoben und ihren Protest auf die Straße getragen haben. Das war so ärgerlich, bis bedrohlich, für die Pläne der herrschenden Clique dieses Landes, dass sie sofort massiv die letzten, scheinbar demokratischen Möglichkeiten in diesem Land ausgehebelt haben. Justiz auf Vordermann gebracht, bei hartnäckigen Verweigerern innerhalb derselben auch schon mal disziplinarrechtliches, polizeiliches und juristisches Vorgehen an den Tag gelegt. Sodass heutzutage Demonstrationsverbote, zumindest für die wichtigen Manifestationen der Demokratiebewegung, abgesichert sind. Den Polizeiapparat vollkommen von der Leine gelassen. Wir haben selten solch brutale Vorgehensweise gegen Demonstranten erlebt, wie sie gegen Teilnehmer von Manifestationen der Demokratiebewegung regelmäßig an den Tag gelegt werden. Uns fällt da in den letzten Jahrzehnten nur die Hausbesetzerbewegung der 80/90er Jahre, bzw. die Antifa-Bewegung ein, als diese tatsächlich noch eine antifaschistische Bewegung war.

Und so ist es in diesem Zusammenhang auch nicht überraschend gewesen, dass alle wichtigen Veranstaltungen der Demokratiebewegung verboten wurden. Das mit gewohnter Rigorosität, bis Brutalität, selbst bei kleinsten „Vergehen“, brutal gegen Menschen vorgegangen wurde, welche ihr Recht auf Demonstration wahrnehmen wollten, oder aber gegen Menschen, welche einfach nur im Weg standen, wenn die polizeiliche Dampfwalze am Rollen war. Und fast 1000 gefangengenommene Menschen ist ja schon eine beachtliche Zahl, welche man nicht so häufig zu hören bekam in der Vergangenheit, wenn überhaupt schon mal in einem überschaubaren Zeitraum. Und es ist auch klar, dass es in dem Zusammenhang unterschiedliche Vorgehensweisen von Politik und Polizeiapparat gibt. Da wo Demonstrationen sich im Mainstream der politischen Elite dieses Landes bewegen, kommt es auf Abstand und Maske auch nicht so an, selbst wenn massenhaft dagegen verstoßen wird. Aber dies entspricht ja auch nur dem Verhalten der herrschenden Nomenklatura. Das was sie von der breiten Bevölkerung verlangen und im Zweifel brutal durchsetzen, gilt für diese Bande ja auch nur bedingt.

VERSUCH, ZUMINDEST EINEN TEIL DES DEMONSTRATIONSGESCHEHENS VOM 1.8.2021 ZU BESCHREIBEN

Nachdem was wir Pfingsten diesen Jahres in Berlin bzgl. der Mobilisierung der Demokratiebewegung erleben mussten, waren wir eher skeptisch, dass diese noch in der Lage wäre, hier nennenswert etwas auf die Beine zu stellen. Zumal ja die offiziellen Verbote selbstverständlich ihren Einfluss auf die Planungen von potentiellen Demonstrationsteilnehmern haben.

Auch eine Auftaktveranstaltung der Demokratiebewegung am 31.7. auf dem Nettelbeck Platz, ließ von der Teilnehmergröße, bzgl. der Demonstrationen einiges befürchten, obwohl dies eigentlich eine gute Veranstaltung war.

Die Infos, die von Aktivisten der Bewegung bzgl. möglicher Sammelpunkte am Vormittag des 1.8. verbreitet wurden, klangen auch eher diffus und nicht so, als wenn sich daraus etwas Starkes entwickeln könnte.

Eine der Infos sagte aus, dass man sich am Theodor-Heuss-Platz treffen würde und dies wurde durch die Ansammlungen, insbesondere im Umfeld dieses Platzes tatsächlich auch bestätigt. In der Reichsstraße hatte die Polizei einen Bus mit anreisenden Demonstranten blockiert und scheinbar auch wiedermal einen „Kessel“ praktiziert. Das gehört ja heutzutage scheinbar zur normalen Vorgehensweise. Sowohl in der Reichsstraße, wie auch in den umliegenden Wohngebieten, hatten sich dessen ungeachtet schon sehr viele Menschen gesammelt und wurden teilweise schon von der Polizei drangsaliert. Wir haben das in den Ansätzen nicht so mitbekommen, aber es müssen sich mehrere Demonstrationszüge in diesem Gebiet formiert haben, welche sich dann auf der Bismarckstraße in Richtung Ernst-Reuter-Platz bewegten.

Wir haben drei Wellen von Demonstrationszügen direkt erlebt, es dürften aber nicht alle gewesen sein. Viele dieser Demonstranten durchbrachen die Polizeiketten, die sich ihnen in den Weg stellten, andere wichen über die Seitenstraße aus. Eine große Anzahl Demonstranten wurden durch Parolen über Seitenstraßen zur Kantstraße gelotst. Auch in dem Stadtgebiet auf der anderen Seite der Bismarckstraße waren Massen an wahrscheinlichen Demonstranten unterwegs, allerdings nicht als geschlossener Block.

Auf der Bismarckstraße jedenfalls marschierten zahlreiche Demonstranten in mehreren Wellen unbeirrt in Richtung Ernst-Reuter-Platz. Dies war der Zeitpunkt, wo man sowohl den Polizeiführern vor Ort, wie auch ihren Untergebenen ansehen konnte, dass es gerade nicht so rund lief mit dem polizeilichen Einsatzkonzept. Wir haben keine Ahnung, wieviel Demonstranten auf der Bismarckstraße letzten Endes unterwegs waren. Parallel dazu, muss ebenfalls in der Kantstraße demonstriert worden sein, da haben wir aber keine eigenen Erkenntnisse.

Mit hoher Geschwindigkeit rasten jedenfalls unzählige Mannschaftswagen der Polizei auf der linken Seite der Bismarckstraße, an den Demonstranten vorbei in den Gegenverkehr, welcher auf dieser Seite noch floss. Wenn wir uns nicht geirrt haben, ist es auch zu einer Kollision zwischen einem PKW und einem Mannschaftswagen der Polizei gekommen. Ein Wunder, dass bei dieser kriminellen Vorgehensweise und Geschwindigkeit nicht mehr passiert ist, aber unter Umständen haben wir auch nicht alles bemerkt.

Nachdem die ganzen Übergriffe und Versuche die Demonstranten zu stoppen nichts gefruchtet hatten, diese sich stetig und zügig Richtung Innenstadt bewegten, war plötzlich von Polizei nichts mehr zu sehen. Nicht mal die zuführenden Seitenstraßen wurden für den Verkehr gesperrt, so dass sich Fahrzeuge und Demonstranten munter mischten. Ein totales Verkehrschaos, das aber die Demonstranten nicht hinderte. Am Ernst-Reuter-Platz teilte sich die Masse der Demonstranten, welche die Bismarckstraße runtergelaufen war. Ein Teil ging weiter Richtung Siegessäule, ein anderer Teil bog in die Hardenbergstraße ab in Richtung Bahnhof Zoo. Ab der TU wurde jetzt auch hier das Verkehrschaos perfekt und die Demonstranten marschierten unbeirrt in Richtung Siegessäule. Den Großen Stern hatte die Polizei regelrecht zu einer Festung ausgebaut, inklusive mehrerer Wasserwerfer mit deren Einsatz dann auch mittels Durchsagen gedroht wurde.  Auch der Tiergarten links und rechts der Straße des 17. Juni war voll mit Menschen, teilweise Demonstranten, aber auch Touristen und Ausflügler. Es wurde dann die Parole verbreitet „zum Breitscheidplatz“ und eine riesige Menschenmenge setzte sich in Bewegung. Auf verschiedenen Wegen durchquerten sie den Tiergarten in Richtung Breitscheidplatz. Wir stießen teilweise in der Tauentzienstraße, bzw. in der Budapester Straße, auf Demonstrationszüge, bei denen man die Ausdehnung und die Teilnehmerzahl nicht erkennen konnte, diese beiden Züge bewegten sich praktisch parallel in Richtung Potsdamer Straße.

Wahrscheinlich zigtausende Menschen zogen über die Tauentzienstraße und über den Wittenbergplatz in Richtung Potsdamer Straße, hier waren kein Anfang und kein Ende des Zuges zu sehen. An der Potsdamer Straße vereinigte sich dann der Zug, der über den Wittenbergplatz gezogen war, mit dem anderen Zug, der durch die Kurfürstenstraße gezogen war. Diese vereinigte Demonstration marschierte jetzt die Potsdamer Straße hoch und bog in die Lützowstraße ein, bewegte sich durch das anliegende Viertel, um im Weiteren in die Bülowstraße Richtung Kreuzberg einzubiegen. Hier endete unsere eigene Beobachtung dieses Teils der Manifestationen, aber es ist ja durchaus bekannt geworden, dass sich diese Menschen sehr mutig und zäh noch eine ganze Weile durch verschiedene Gebiete Berlins bewegt haben. Und auch dass sie für ihren Mut einen relativ hohen Preis zahlen mussten. Letzten Endes ist ja sogar ein Todesopfer aus den Reihen der Demonstranten zu beklagen.

Wir hatten Informationen von einem Menschen unseres Kreises, das vom Brandenburger Tor aus, eine mehrere hundert Menschen starke Gruppe Richtung Alexanderplatz gelaufen ist. Diese Gruppe war dann aber für uns nicht mehr aufzufinden. Vielleicht haben sich diese Menschen klugerweise aus diesem Gebiet abgesetzt, bevor sie evtl. auch in einem Polizeikessel gelandet wären.

Unsere Beschreibungen geben mit Sicherheit nicht die Gesamtsituation des Geschehens wieder, gewähren aber vielleicht einen kleinen Einblick.

EINSCHÄTZUNG DER POLIZEITAKTIK UND ALLGEMEINE EINSCHÄTZUNG

Sich wenig in dem Gebiet Tiergarten/ Straße des 17. Juni zu bewegen, war sicher eine kluge Entscheidung der Demonstranten. Dieses Gebiet ist inzwischen bei solchen Ereignissen ein Großraumgefängnis der Polizei. Dieses Gebiet kontrolliert sie total, kennt jeden Busch und steht manchmal auch hinter jedem Busch. Das war sicher eine gute Voraussetzung, für den Erfolg der Massenaktion vom 1.8., die Aktivitäten im Wesentlichen an anderen Orten stattfinden zu lassen. Durch die Wohngebiete Charlottenburgs, Schönebergs und Kreuzbergs zu ziehen, war ebenfalls eine richtige Entscheidung. Auf alle Fälle klüger, als sich in den abgeriegelten, dadurch auch menschenfreien Gebieten des Tiergartens einmachen zu lassen. Das es eine erhebliche Fehleinschätzung der Polizei gegeben haben muss, wurde sehr schnell deutlich. So konfus wie diese Truppe agiert hat, ab dem Zeitpunkt, wo deutlich wurde, dass sich doch sehr viele Menschen nicht so einfach durch einen militarisierten und brutalisierten Polizeiapparat einschüchtern lassen, machte das sogar mehr als deutlich. Das vollkommene zurückziehen dieses Apparates von dem ganzen Geschehen in einem riesigen Stadtgebiet, sprach eine deutliche Sprache. Peinlich bis lächerlich die nachträglichen Versuche, ihren Einsatz als Erfolg darzustellen. Das Gestammel und Gestocker entsprechender „Lautsprecher“ des Polizeiapparates, spricht da ebenfalls für sich. Die politische Führungsbande dieser Stadt und ihr Polizeiapparat haben jedenfalls eine Lehre erteilt bekommen. Sie werden auf Rache sinnen, aber das ändert erst mal nichts an diesem Sachverhalt.

Wir können nicht sagen, wieviel Menschen am 1.8. das Demonstrationsverbot durchbrochen, sich ihr demokratisches Recht auf Demonstration erkämpft haben, wahrscheinlich kann dies niemand wirklich sagen. Was wir aus eigener Anschauung sagen können: ein riesiges Stadtgebiet brodelte nur so von Menschen, welche kleine oder größere Demonstrationen bildeten, oder aber auf der Suche nach solchen waren. Es wurde mindestens eine riesige Demonstration gebildet, die über Stunden durch weite Stadtgebiete zog, im Übrigen unter nicht wenigem Zuspruch sowohl von Anwohnern wie auch Passanten. Dies machte noch mal so deutlich, warum insbesondere Demonstrationen nicht irgendwo in der Walachei, sondern an lebendigen Orten stattfinden sollten. Anwohner und Passanten bekamen hautnah mit, was für Menschen da demonstrieren und konnten sich mal ein Bild machen. Und die Demonstranten hatten die Rückmeldung von Teilen der Bevölkerung und konnten sich durchaus bestätigt fühlen. Dies merkte man dieser Demonstration auch an: die Straße ertrotzt, bis erkämpft und nicht unwesentlich Zustimmung von Passanten und Anwohnern erhalten, das prägte durchaus die Atmosphäre der Demo und stärkte sichtlich das Selbstbewusstsein der Demonstranten.

Solchen Anwohnern und Passanten müssten eigentlich auch die Ohren klingen, wenn jetzt von Staats- und Polizeiapparat verbreitet wird, Konzept aufgegangen Großdemonstration verhindert. Aus unserem Kreis stand ein Beobachter auf dem Wittenbergplatz und ließ diese Demo eine Zeitlang an sich vorbeiziehen. Er konnte anfangs nicht den Anfang sehen, der war schon durch. Und als er etwa nach einer Viertelstunde seinen Beobachtungsplatz verließ, konnte er nicht das Ende sehen. Und  das war noch vor der Vereinigung der Demonstrationen. Diese Vereinigung fand dann an der Kreuzung Potsdamer- Ecke Kurfürstenstraße statt.

So viel dazu, was diese Menschen vollbracht haben und wie sehr das polizeiliche Konzept aufgegangen ist. Schön, dass sich zumindest für die Bewohner und Passanten des Gebietes, durch welches die Demonstration zog, die Staats- und Polizeipropaganda und deren Lüge so deutlich offenbart hat. Dies wird sicher ebenfalls seine Auswirkungen haben.

Bezüglich der Menschen, die dort für ihre demokratischen Rechte eintraten, möchten wir sagen: wir bewundern deren Mut, Zähigkeit und Standhaftigkeit und hoffen, dass ihnen diese Eigenschaften erhalten bleiben. Denn leider müssen wir immer noch feststellen, dass dies überwiegend eher bürgerliche Kräfte sind, die bei solchen Gelegenheiten demonstrieren. In ihrer Mehrheit hätten sie auf alle Fälle mehr Unterstützung verdient. Das es dazu bisher scheinbar noch nicht gekommen ist, liegt sicher auch an manchen verqueren Stellungnahmen, die aus solchen Kreisen kommen, erklärt aber nicht alles.

Tot ist diese Demokratiebewegung jedenfalls offensichtlich noch nicht. Es müssen jetzt angeblich nur 5.000 Teilnehmer gewesen sein, das hat man sich wohl so ausgedacht. Wir können die tatsächliche Teilnehmerzahl wie gesagt nicht wirklich einschätzen, halten es aber aufgrund unserer Erfahrungen eher für unwahrscheinlich, dass es nur 5.000 waren. Die Polizei in weiten Teilen dermaßen zu paralysieren, das halten wir für unmöglich mit nur 5.000 Demonstranten. Zumal der Polizeiapparat ja reichlich Kräfte herangekarrt hatte. Nicht nur die bewährten Demonstrationsverhinderungstruppen der Berliner Polizei waren zahlreich vor Ort, auch ihresgleichen aus Niedersachsen, Brandenburg und auch die Bundespolizei war zahlreich vertreten (das waren die, welche wir gesehen haben). Bei tatsächlich nur 5.000 Demonstranten, wäre die Angelegenheit evtl. denn doch anders ausgegangen. Aber wir wissen es eben auch nicht. Wir wissen aber, dass dieser Tag im Wesentlichen ein voller Erfolg für die Demokratiebewegung war, auch wenn er einiges an Opfern gekostet hat. Aber der Kampf für Freiheit und gesellschaftlichen Fortschritt kostet ja immer Opfer und die Menschen der Demokratiebewegung haben sich offensichtlich bewusst entschieden, dieses Risiko in Kauf zu nehmen, denn sie wussten ja was sie an diesem Tag erwartet.

Das heißt allerdings nicht, dass die Demokratiefeindlichkeit, die Übergriffigkeit und die Brutalität des Staatsapparates damit entschuldigt sind, im Gegenteil sollten solche staatlichen Exzesse endlich auch in der gesamten Gesellschaft thematisiert werden. Und es ist sehr bezeichnend für die Verhältnisse in diesem Land, das sowohl fast die ganze Medienwelt sich dermaßen bedeckt hält und fast ausschließlich die staatliche Propaganda wiederkäut, wenn sie nicht sogar selber hetzt.

Besonders erschütternd für uns, ist aber immer wieder die Haltung eines relativ großen Teils derjenigen, welche sich hier als Linke verstehen, bei einigen muss man wohl eher sagen ausgeben. Wir sind gespannt darauf und sehnen den Tag herbei, an dem hier wieder ein „natürliches“ Verhältnis  einer Linken, zum kapitalistischen Staatsapparat erkennbar wird.

Kurz zum Abschluss:

Interessant war, dass in diversen Gesprächen mit Demonstranten, relativ stark, durchaus mit Bewunderung, Bezug auf die aktuellen Auseinandersetzungen in Frankreich genommen wurde. Ebenfalls interessant war, dass relativ häufig bei Konfrontationen mit dem Polizeiapparat, Begriffe wie Nazis oder Faschisten fielen. Es gab auch Sprechchöre wie: „Alle zusammen gegen den Faschismus“, wenn es zu Übergriffen kam. Vor nicht allzu langer Zeit konnte man von Menschen dieser Bewegung noch in Richtung Polizei hören: „schließt euch an“, oder „wir brauchen euch“. Dieses Geplärre war für uns am 1.8. nicht feststellbar. Die absolute Hauptparole in der Demonstration war aber:

FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE

und dem ist dann ja auch nichts hinzuzufügen.

Einige Kollegen aus Berlin         3.8.2021